Die „Cosa Nostra“ übernahm die Deutschen Ministerien, Justiz: Von Baerbock bis Habeck – Graichen Mafia

Deutschland muss auch Mali verlassen, und Baerbock erklärt in Afrika, wie man Toiletten baut. **

Da Baerbock, weder Beruf, noch Ausbildung hat, wird sie nun als „nigerianische Scheißhausexpertin“ verkauft und Analyisiert.

Volldiiot des Jahren, aber im Graichen, Deppen Mafia Stile ist

In einem langen Tweet holt der EU-Parlamentarier Martin Sonneborn (Die PARTEI) zum Rundumschlag gegen sowohl deutsche Politik als auch die der EU aus.

Neues aus der EU ++++ Neues +++ aus der ++ EU + Dass Robert Habeck ein „Vollidiot“ sei, darf man zwar gedanklich noch in Erwägung ziehen, muss es allerdings für sich behalten, da dies sein Wirken im Amt bis zu dessen Verunmöglichung erschweren könnte, was laut § 188 StGB neuerdings als Straftat einzustufen ist. Dass seine Kollegen in den übrigen europäischen Wirtschaftsministerien „Vollidioten“ seien, darf man zwar noch niederschreiben, sollte es gedanklich aber nicht mehr ernsthaft in Erwägung ziehen. Überall in der EU habe die Wirtschaft wieder „angezogen“, konstatiert der Guardian, ein Bild, das allein von der „überraschenden“ Stagnation Deutschlands konterkariert würde. Bei den von Bloomberg errechneten Werten zur Rezessionswahrscheinlichkeit hat Deutschland alle anderen EU-Staaten kängst abgehängt und sich (60%) zum unangefochtenen Spitzenreiter gemausert, wir gratulieren.  Der korrupte Trottel, wird in seiner Heimat Flensburg sogar ausgepfiffen

 

Deutschland ist Schlusslicht beim Wachstum in der EU. Geschuldet ist dies zweifellos einer verfehlten Wirtschaftspolitik, denn für die anderen Staaten der Europäischen Union sind die Rahmenbedingungen gleich, die wirtschaftlichen Aussichten im Vergleich mit Deutschland jedoch ungleich besser.

„Was die von Frau vonderLeyen, die natürlich kein ‚Vollidiot‘, sondern im Zweifel eine ausgemachte ‚Vollidiotin‘ wäre, vorangetriebene EU-Sanktionspolitik ein weiteres Mal ad absurdum führt. Da die EU kein Öl mehr direkt aus Russland beziehen will, bezieht sie dasselbe Öl en masse nun auf dem Umweg über indische Raffinerien & Gewinnspannen. Raffiniert; freut uns für Indien.“ mehr  Vollkommen kriminell un korrupt, wie diese Kriminelle die Impfstoffe, ohne jede Legitimation bestellt. ACCENTURE Beratung wie bei der Bundeswehr

Alles normal, um Geld zustehlen durch die peinlichen Wichte

 

Der Bundestags Visa Ausschuss: Der Bundesdruckerei Skandal. Erinnert an die hoch kriminellen Bestechungs und Schmier Orgien, auch mit Visas, des Grünen Staatssekrtär: Ludgar Vollmer, wo es hohe Festnahmen gab, auf Grund von US Abhörmaßnahmen: Der Visa Skandal, wo die Verhaftung des Vize Innenminister Bujar Himci, der höchsten Polizei Direktoren dazu gehört, weil sie neue Identitäten mit den Neuen Pässen verkauften. Organisiertes Verbrechen Pure, für die Drogen Mafia und gesuchte Terroristen. Die Bundesgrenzschutz Behörde,  waren auch in 2014 in dieser Botschaft, in Kiew, legten der Berliner Staatsanwaltschaft, eine 3.000 Seitige Anklageschrift gegen die Roten und Grünen Lobbyisten, Politiker vor, wo eine schon damals vollkommen kriminelle, korrupte Berliner Staatsanwaltschaft den Vorgang mit Vorsatz, verjähren liess (5 Jahre) obwohl auch für Politiker Strafbar im Ausland: (Pariser Anti Korruptions Konvention von 1998, Ratifizierung alle EU Länder). Damals war das Grüne Kriminelle Enterprise auch in der Justiz wichtige Bedeutung für die OK, Drogen, bis zum Kinderhandel und Terroristen. Visa Mafia Geschäfte heute wieder. Hein Dudel Dei Frau, ist dort Chefin, einschlägig berüchtigt für Personalakten Fälschung schon bei der Polizei.

„Falscher Pass hin oder her“Visa-Skandal im Auswärtigen Amt

Ministerium akzeptiert gefälschtes Papier Bild

Die Welt, wird nie den Deutschen Berufs Labber Ratten, den Corona Betrug, die Einreise Sperren, Lockdon, PCR Betrugs Tests verzeihen, noch die Plünderung ihrer Vermögen mit viel Bestechungs überall, also ist Deutschland nur ein Kriminelles Enterprise, mit dieser Auslandsbestechung überall, wo die Skandale unendlich sind auch der finanzierten NGO, der angeblichen Zivilen Gesellschaft und den Revolutions Terror überall mit Kriminellen

Inkompetenz als Beruf: die bunten Botschafterinnen, ohne jede Kompetenz und Verstand. Die Welt schüttelt nur noch den Kopf

Washington Times, über die gekaufte Justiz Mission EURALIUS, IRZ-Stiftung durch die Albaner Mafia

Darian Pavli. Senior Experte der IRZ Stiftung, EURALIUS Justiz Mission ein Betrüger mit gefakten Diplomen

Podcasts
Strafbefehl wegen Beleidigung: Die gekränkte Frau Baerbock

Ab geohrfeigt in China, wo mit der peinlichen Dummnudel, jeder letzte Rest von Verstand, Anstand in der Diplomatie verloren ging.

Folge diese korrupten Dumm Kartoffel Politik. China entsandte dem Militär Chef direkt nach Moskau, für Abkommen. Nicht lernfähigk Sozialmedia verblödet. Jedes Tier ist lernfähig, die Gestalten um Baerbock, Steinmeier, Heiko Maas nicht. Also dümmer wie Tiere

Baerbock schwadroniert, Deutschlandfunk sendet

Baerbock schwadroniert, Deutschlandfunk sendetEine Nachrichtensendung ist nach journalistischen Regeln der Darstellungsformen eine Informationssendung. Sie ist keine Meinungssendung, keine Verbreitungssendung von Meinungen, keine Beeinflussungssendung, sie ist vielmehr eine Sendung, welche mit ihren Inhalten ausgewogen und neutral veröffentlicht wird. Eigentlich. Das wissen die Macher wie zum Beispiel die vom Deutschlandfunk (DLF) wohl. Ein Kommentar von Frank Blenz.

Mit der Ukraine, schwafelt dumm einfach daher, was sogar den Ukrainischen Präsidenten verwundert, der Nichts von einem Russischen Aufmarsch weiß, noch eine Bedrohung kennt. Dumm Weib, ist wieder mal Botschafterin in Kiew. Die können nicht einmal mehr Berichte schreiben, fabeln sich was zusammen, in ihren dummen Hirnen.

Video was Baerbock schwafelt,

Baerbock: Bundesregierung in der Ukraine-Krise geschlossen

https://www.t-online.de/tv/nachricht…schlossen.html

Ich bin blöde und korrupt, aber Botschafterin von Deutschland. Völkerrecht kenne ich nicht

Mafiöse Strukturen“Habeck-Vertrauter vergibt Top-Posten an Trauzeugen

Mafia Klientel Politik pure

Soviel Dummheit hat es in Italien nie gegeben, aber in Italien hat man auch eine unabhängige Justiz und nicht diesen Polizei, Justiz Sauhaufen wie Deutschland, Mafia Klientel Politik

. Das Öko-Institut lässt sich vom Habeck-Ministerium dafür bezahlen, die erwünschten Gutachten zu erstellen und ist damit in entsprechenden Entscheidungsprozessen involviert, berichtet der Focus in einem Artikel.

Robert Habeck hat offenbar schon seit mindestens zehn Jahren Erfahrung mit Vetternwirtschaft. 2012 wurde er in Schleswig-Holstein Minister und stellvertretender Ministerpräsident und just im gleichen Jahr wurde sein Bruder Hinrich Habeck Geschäftsführer der Life Science Nord Management GmbH, ebenfalls in Schleswig Holstein. Nachdem Habeck im Dezember 2021 Bundesminister geworden ist, ist sein Bruder Hinrich Anfang 2022 als Geschäftsführer zur Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH (WTSH) gewechselt, die 2023 sogar einen Preis, den „Energieküste-Award“, ausgelobt hat. Und wer hat den Preis als erster Preisträger verliehen bekommen?

Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Wenzel als Aufsichtsratsvorsitzender der Dena habe dann am Donnerstag den Aufsichtsrat gebeten, das Verfahren zu überprüfen und gegebenenfalls neu aufzusetzen.

► Doch was das Habeck-Ministerium nicht anspricht: Der Graichen-Trauzeuge und neue Dena-Chef, Michael Schäfer, arbeitete bei der Klima-Lobbyorganisation „Agora Energiewende“ – die mitgegründet wurde vom heutigen Staatssekretär Patrick Graichen.

Das Wirtschaftsministerium beantwortete nicht auf BILD-Anfrage, welche Funktionen Michael Schäfer bei „Agora“ hatte.

Die Energie-Agentur „Dena“ gehört mehrheitlich dem Bund und wird repräsentiert vom Wirtschaftsministerium. Der erste Vorsitz des Aufsichtsrates liegt beim BMWK.
Opposition spricht von „mafiösen Tendenzen“

Die familiären Verflechtungen wichtiger Mitarbeiter Habecks sorgen seit Wochen für Irritationen bei der Opposition. Der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban sprach am Mittwoch bei einer Bundestags-Debatte sogar von „mafiösen Tendenzen“.

Vertreter der Ampel-Fraktionen betonten, es seien keine Regeln verletzt worden.

Der CSU-Generalsekretär, Martin Huber (45), fordert den Rücktritt vom Staatssekretär Graichen. „Graichen ist nicht mehr als Staatssekretär haltbar“, schreibt Huber auf Twitter, „Habeck muss die Vetternwirtschaft im BMWK um den Graichen-Clan aufklären.“

https://www.bild.de/politik/inland/p…1990.bild.html

„Deutschland und die Ukraine verbindet eine enge Freundschaft. Ich freue mich, diese Freundschaft weiter vertiefen und die Ukraine auf ihrem Weg Richtung Europa begleiten zu dürfen.“

Ihre Anka Feldhusen

Diplom Nonsens, für einen Beruf unfähig, kennt kein Völkerrecht

1985-1987 Studium der Politikwissenschaften, der Slawistik und der Anglistik,
Christian-Albrechts-Universität, Kiel, Deutschland

1985 Abitur, Kieler Gelehrtenschule, Kiel, Deutschland

Blöd war sogar im Kosovo, Presse Abteilung, also Dumm Schwafeln. Wer soll sowas ernst nehmen

Während dieser Zeit leitete sie im Jahr 2000 für zwei Monate das Büro des Auswärtigen Amtes in Prizren.

https://de.wikipedia.org/wiki/Anka_Feldhusen

 

risenhelferin Missy Motown

Die Wirtschaft kann den Bach runtergehen. Häuser können von Fluten… mehr »

Gute Lobbys, schlechte Lobbys

Gute Lobbys, schlechte Lobbys: Wer Lobby ist, das bestimmt Lobbycontrol. Ob… Profi Kriminelle Familien, Posten Politik, der absoluten Inkompetenz

Die Graichen, Habeck, Trittin Mafia mit dem Bund Naturschutz. Original Cosa Nostra, wie man sich selbste bedient

Achtung Glosse!

Die Bemühungen TEs, den tadellosen Ruf des ehrbaren Klimaschützers und…

VON Marco Gallina | 24. April 2023
Die Agora: Woher sie kommt, wer sie bezahlt 4

Insgesamt zehn Staatssekretäre waren oder sind mit dem Think Tank der Agora…

Klaus Ernst: Die Staatssekretäre im Habeck-Ministerium sind kreuz und quer miteinander verwandt und verschwägert. Zudem vergeben sie Aufträge an Institute, die Verwandte leiten. Das ist Klüngelwirtschaft par excellence. Bundesministerien dürfen kein Selbstbedienungsladen sein.

Die Spülerin erneut mit Mördern gut dokumentierten Folterernm Nazis

Ukraine-Video: Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt (Grüne) umarmt den Ex-Kommandeur des Aidar-Nazi-Bataillons

Maksym Marchenko war von 2015-2017 der Anführer des rechtsextremen Aidar-Bataillons, welches brutal gegen die überwiegend russischsprachigen, gegen den Maidan-Staatsstreich protestierenden Ukrainer im Osten des Landes wütete. Am 2. März 2022 wurde der Massenmörder-Nazi zum Gouverneur der Oblast Odessa ernannt. Die Stadt Odessa erlangte traurige Berühmtheit durch das Massaker vom 2.

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Der Milchbubi ist Nicole Schober aus Frankfurt (s. Eingangsthread) – die Frau?, die von Malu Dreyer dafür belohnt wird, daß sie die Ahrtalhelfer verleumdet und in die rechte Ecke gestellt hat.

Danke,
war doch nur eine ironische Frage,
so eine potthässliche Antifantin.

Widerlich!


Und wer die Antifa mit Orden behängt?
Der ist selbst eine Antifantin,

Grinsekatze Marieluise Dreyer RÜCKTRITT!

drnikon

Bezüglich Wahlverhalten in D im Allgemeinen und im Ahrtal im Besonderen: entweder haben die – höflich gesagt – „Wählenden“ sehr viel Pech beim Denken oder die Wahlen werden häufiger und dreister manipuliert, als wir es uns vorstellen können.

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Der kleine Muck

Neuer Skandal im Ahrtal: Organisiertes Verbrechen, von Rot Grün, inklusive Mobbing, Verleumdung der echten Helfer, durch diese gut finanzierte Event Manangerin, ohne jeden Beruf und mit über 1 Million €, als Hochwasser Beratung verkauft. Volksverarschung und Betrug in Fortsetzung.

So verdient Missy Motown an der Todes-Flut

Von: Claudia Detsch
20.04.2023 – 06:19 Uhr

Mainz – Es ist der nächste Flut-Skandal!

Auf ihrer Tür steht „Missy Motown CEO“. Chief Executive Officer heißen sonst nur Vorstandsvorsitzende großer Unternehmen. Die Event-Managerin, bürgerlich Nicole Schober, organisiert aber mit viel Steuergeld Beratungsstellen für Flutopfer im Ahrtal (134 Tote im Juli 2021). An ihrer Seite: eine Make-up-Artistin, Webdesigner plus eine „Außenstelle“ für Social Media in Missys Heimat Frankfurt.

Flut-Kompetenz?
Egal!

https://www.bild.de/bild-plus/region…0570.bild.html

Das Ahrtal wählt aber weiterhin stramm SPD. Denen ist nicht mehr zu helfen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-…rsagen-ahrtal/

Im Alten Stile die heutige Deutsche Politik: Immer mit Nazis und Verbrechern. Ukraine, Kosoco, Kroatien, Lettland

Claudia Roth in Odessa und mit einem gut dokumentierten Folterer und Mörder, die von Beruf Gnadenlose : Spülerin

Ukraine-Video: Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt (Grüne) umarmt den Ex-Kommandeur des Aidar-Nazi-Bataillons

Maksym Marchenko war von 2015-2017 der Anführer des rechtsextremen Aidar-Bataillons, welches brutal gegen die überwiegend russischsprachigen, gegen den Maidan-Staatsstreich protestierenden Ukrainer im Osten des Landes wütete. Am 2. März 2022 wurde der Massenmörder-Nazi zum Gouverneur der Oblast Odessa ernannt. Die Stadt Odessa erlangte traurige Berühmtheit durch das Massaker vom 2.

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Vorwurf: Er habe die Grünen Politikerin Annalen Barak als „nigerianische Scheißhausexpertin“ beleidigt.

Der Dollar ist fertig! Den brauchen nur noch wenige Staaten. Deshalb haben sie Saddam, Gadaffi ermordet und hohe Milliarden gestohlen von dem Staaten Vermögen. Deutschland, EU, USA, sind billige Diebe, Überfall Kommandos auf Geld, Vermögen der Staaten und mehr nicht. Syrien Asaad, die selbe Mord Maschine und Deutschland mit Volker Perthes, Terroristen Finanzierung mit dem Plan „The Day After“ Vorneweg. Merkel und Steinmeier auch hier. Sanktionen ohne Grund mit Medien Inzenierungen und Mord aufrufen. Solange ein Staat nicht korrumpiert werden kann, wierden im Erpresser Modus, Sanktionen ausgesprochen

Tim Kellner wurde wegen Beleidigung, Verleumdung, §188 Absatz 1 StGB, 3 Jahre Bewährung, Kosten des Verfahrens, 1500 Euro, Geldbetrag verurteilt….

Vorwurf: Er habe die Grünen Politikerin Annalen Barak als „nigerianische Scheißhausexpertin“ beleidigt.

quelle

https://nixgut.wordpress.com/2023/04…-youtube-1530/

zitat:

„DAS ist kein Scherz! Wegen eines lustigen kurzen Baerbock-Clips bin ich zu 8 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden! Ich habe bereits Einspruch eingelegt und es wird zu einem Gerichtsverfahren kommen!

Minute 05:09
Ein Analyst aus Taiwan über Baerbock: “Sowohl vom Intellekt als auch vom Benehmen her ist sie unterdurchschnittlich. Sie wähnt sich in einer moralischen Höhe und bricht mit allen diplomatischen Regeln. Das führt dazu, dass das Land, das sie vertritt, in der Welt belächelt wird”

 

zitat:

Die Gesetze in Deutschland werden immer schlimmer… von freie Meinungsäußerung ist nichts mehr übrig, weil alles, was man sagt, kann nun als Straftat einem auf die Füße fallen. Die Machtelite, die das Land im Würgegriff hat, schafft immer mehr Gesetze, die sie selber schützen inklusive einem unfassneden Personen-.kult und schutz.[/QUOTE]

aus

https://politikforen-hpf.net/showthread.php?195148-Tim-Kellner-verurteilt-mit-dem-neuen-%C2%A7-StGB-188-quot-Hate-speech-quot-%C3%84nderungen-zu-%C2%A7-188-StGB

Ausgezeichnete Analyse. Baerbock, hat in Afrika, den Einheimische erklärt, wo und wie man Toiletten baut. Und eine Geistig verblödete Sozilamedia Staatsanwältin, muss nun Verfahren einleiten, wie bei Ballweg, weil man keine Gesetze, noch regeln kennt.

Das Organisierte Verbrechen in Kiew, zur Provisions Aufteilung der Profite aus Waffen und Lieferungen alle Art, wie auch in andere Länder, was die Staatanwaltschaft schon vor 20 Jahren auch rund um Griechenland Waffenlieferungen bis zu U-Booten

 

Profit Aufteilung wie auch in Bosnien,der einzige Grund für solche Reisen und Reisespesen Betrug. Die OK schlug zu. Die Bordelle und der Club Service, da sind die Partner vor Ort, wie Klitschko gerne behilflich und hat eine Tradition: von Hunter Biden, bis Elmar Brok

Habecks irre Ukraine Show auf Kosten des Steuerzahlers

Robert Habecks irre Ukraine-Show auf Kosten des Steuerzahlers

Die Reise von Robert Habeck in die Ukraine dürfte vor allem eine PR-Maßnahme für ihn selbst sein, die ihn menschlich, solidarisch, nachdenklich, zupackend erscheinen lassen soll. Nur weiß niemand, wie viel…

Keine Entschuldigung kann für die kriminellen Ratten gelten, die machen es immer schon so, ignorieren alle Gesetze.

Profi Kriminelle Machenschaften und diese Habeck Entschuldigung ist peinlich. Die Trottel haben die Energiekrise verursacht, ebenso die hohen Preise, weil reine Spekulation, weil die Hirnis den Mund nicht halten können und durch ihr Geschnatter, die ganzen Preissteigerungen verursache, auch durch den Schwachsinn: E-Autos, CO2 und Klima Betrug, bis zu den höheren Transportkosten

 

Vorwurf der Vetternwirtschaft

Habeck: „Da ist ein Fehler passiert“
Von afp
Aktualisiert am 29.04.2023 – 14:13 UhrLesedauer: 1 Min.

Robert Habeck (Grüne): Der Minister räumt Fehler bei Stellenbesetzungen in seinem Ministerium ein. (Quelle: IMAGO/Chris Emil Janssen)

Robert Habecks Staatssekretär war Vetternwirtschaft bei Stellenbesetzungen vorgeworfen worden. Nun spricht der Wirtschaftsminister von Fehlern.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Fehler seines Staatssekretärs Patrick Graichen bei der Besetzung des Spitzenpostens bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena) eingeräumt. „Da ist ein Fehler passiert. Da beißt die Maus keinen Faden ab“, sagte Habeck am Freitagabend beim Bühnentalk des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) vor Ort in Kiel.

Nach Rücktrittsforderungen an den Staatssekretär stärkte ihm Habeck aber den Rücken: „Patrick Graichen ist meiner Ansicht nach der Mann, der Deutschland vor einer schweren Energiekrise bewahrt hat“, sagte er. Er habe die Kohlekraftwerke ans Netz gebracht, die Atomkraftwerke länger laufen lassen und die LNG-Speicher wieder in eine gesetzliche Norm gebracht.

„Es ist ein Fehler passiert. Für den zahlt er einen hohen öffentlichen Preis“, sagte Habeck. Er habe aber herausragende Dienste im vergangenen Jahr geleistet.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100168002/vorwurf-der-vetternwirtschaft-robert-habeck-da-ist-ein-fehler-passiert-.html

 

18 Gedanken zu „Die „Cosa Nostra“ übernahm die Deutschen Ministerien, Justiz: Von Baerbock bis Habeck – Graichen Mafia“

  1. Annalena Baerbock und das Außenamt: Von der kleinen Kunst der Twitter-Diplomatie
    05. September 2023 Harald Neuber

    Droht mit X, vormals Twitter. Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, CC BY-SA 2.0

    Deutsche Botschafter sollen deutsche Werte offensiver vertreten. Ist das eine gute Idee? Wohl kaum, zeigen zwei Beispiele. Ein Telepolis-Leitartikel.

    Mitten im Ukraine-Krieg und im Sommerloch, das zuletzt mit der neuen Augenklappe von Bundeskanzler Olaf Scholz gefüllt wurde, bahnt sich in der deutschen Diplomatie eine Zeitenwende an: Die Botschafter der Bundesrepublik, so forderte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) jüngst, sollten offener, also offensiver auftreten, um auf sich und die neue deutsche „wertegeleitete Außenpolitik“ aufmerksam zu machen.

    Die Grünen-Politikerin habe „selbst einen ausgeprägten Drang in die Öffentlichkeit“, schrieb das Nachrichtenmagazin Spiegel, das Ende August als erstes Medium über den neuen Stil im alten Amt berichtete.

    Die Anweisung bei einer Botschafterkonferenz im Weltsaal des Auswärtigen Amtes sorgte unter Diplomaten für Furore, ist aber auch ein Thema, das in die Öffentlichkeit gehört. Denn anders als Koalitionspolitiker, die im demokratischen Wettbewerb um das Bundeskanzleramt unterliegen und dann mit irgendeinem Ressort mehr oder weniger gut abgespeist werden, kommt der Leitung des Auswärtigen Amtes eine besondere Rolle zu.

    ……………………….

    Außenamt: Scheitern in Venezuela 2019 nicht aufgearbeitet

    Nun wäre es unfair, diese Entwicklung allein der diplomatisch unerfahrenen Außenministerin anzulasten. Die sogenannte wertegeleitete Außenpolitik geht auch auf die Sozialdemokraten zurück, wie das Intermezzo mit Nancy Faeser in Doha zeigt.

    Es war ihr Vorgänger Heiko Maas – von dem man heute nichts mehr hört, außer dass sich eine Frau von ihm getrennt hat –, der Anfang 2019 in Südamerika mir nichts, dir nichts einen Gegenpräsidenten erkannt hat. Damit hat sich Maas zwar vermeintlich von Werten leiten lassen, aber gegen bewährte diplomatische Regeln verstoßen, nach denen nur Staaten und keine Regierungen anerkannt werden, und ganz nebenbei auch das Völkerrecht geschwächt.

    Das Beispiel Venezuela zeigt also, wie wertegeleitete Außenpolitik funktioniert: Mit der Anerkennung des bis dahin nahezu unbekannten Oppositionspolitikers Juan Guaidó versuchte das Auswärtige Amt unter Maaß nicht nur Einfluss auf die Innenpolitik des Ölstaates Venezuela zu nehmen, sondern auch dessen Regierung zu stürzen.

    Das alles hat dem Ansehen Deutschlands in der Region nachhaltig geschadet. Realpolitisch hat es nichts gebracht. Guaidó rief ein paar Mal zum Umsturz auf und wartete an den vereinbarten Orten auf seine imaginären Anhänger in Bevölkerung und Militär. Später verschwand er von der Bildfläche.

    Das Auswärtige Amt hat dieses verheerende Kapitel bundesrepublikanischer Undiplomatie bis heute nicht ausreichend aufgearbeitet. Auch Medien hätten „über die damit eng verknüpfte rechtliche Debatte nur wenig berichtet. Und das in einer Situation, in der das Land möglicherweise vor einem Bürgerkrieg steht und die USA bereits offen mit einem Einmarsch gedroht haben“, schrieb der Deutschlandfunk später und nahm das Thema in die „vergessenen Nachrichten 2019“ auf.

    Telepolis hingegen hatte das Thema damals übrigens in Dutzenden von Beiträgen verfolgt.

    Belehrung statt Werbung

    Wie sehen also Zwischenbilanz und Perspektiven der neuen deutschen Undiplomatie aus? Die öffentliche Konfrontation mit ausländischen Regierungen hat die Bundesrepublik in den letzten Jahren isoliert und ist geeignet, weiteren Schaden anzurichten.

    https://www.telepolis.de/features/Annalena-Baerbock-und-das-Aussenamt-Von-der-kleinen-Kunst-der-Twitter-Diplomatie-9295851.html

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    1. Die dramatischste Zahl dieser Tage kommt vom Internationalen Währungsfonds, dem IWF. Der IWF ist die globale Instanz für die wirtschaftliche Entwicklung auf unserer Welt. Der IWF hat folgende Prognose für dieses Jahr veröffentlich: Während ALLE anderen relevanten Staaten STÄRKER WACHSEN als erwartet, SCHRUMPFT Deutschland stärker als erwartet, um 0,3 Prozent.
      Unsere Industrie glaubt nicht mehr an die Märchen von erneuerbarer Energie bei gleichzeitig niedrigeren Preisen – das bestätigt sogar der Siemens-Chef Roland Busch.
      Und Wirtschaftsminister Robert Habeck schockt in den Tagesthemen mit einer Horror-Progonose: Wenn der Strompreis nicht bald sinkt, haben wir in Deutschland bald „keine Industrie mehr“.
      Und während Flüchtlinge, etwa in Tübingen, alle Sozialbauwohnungen belegen, muss der deutsche Arbeiter horrende Mieten bezahlen. Mehr Sozialbau hat die Regierung versprochen. Doch gehalten hat sie es nicht und gibt es unverhohlen zu.

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