SPD, die illegale Parteien Finanzierung in Deutschland und die Hirnlosen korrupten Banden wollen Justiz bringen

Geld Diebstahl auf allen Ebenen, bei der SPD, nicht nur mit der Migranten Mafia, inklusive der Migranten und Asyl Mafia, dem ASB, AWO, dem Gender Wahnsinn mit Susanne Baer. NGOs, Zivile Gesellschaft, Wirtschafts Lobbyisten, Wirtschafts Foren, Welt Wirtschafts Forum, Think Tanks, Profi kriminelle Geldwäsche Institutionen, der Politiker mit allen Folgen. Besonders berüchtigt: Hillary Clinton Foundation, Bill Clinton und Haitir, Klima Betrugs Mafia auch des BMZ im Sinne von Al Gore, als Geschäfts Modell der Pharma Mafia mit ihrem Mord Müll.

Die Idioten machen eine Comedy Show in Berlin:

Justizkollaps

10.4.2019 0:20

In Berlin implodiert der Staat.

Der Tagesspiegel schreibt über die Berliner Phantomjustiz. Rot-Rot-Grün bringt den Staat zum Einsturz.

Um seine Richter zu entlasten, schuf Dirk Behrendt (Grüner Idiot, als Justizsenator, mit Margarete Kopper als Generalstaatsanwältin, ohne jeder Erfahrung) sechs neue Strafkammern. Einige von ihnen existieren allerdings lediglich auf dem Papier.

Von den sechs neuen Strafkammern, für deren Einrichtung sich Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) kürzlich rühmte, sind zumindest drei nicht existent. Für die Kammern gibt es keine Richter, keine Geschäftsstellen, keine Dienstzimmer und keine Säle. Das berichtete ein Richter des Landgerichts in einem Brief an den Tagesspiegel; weitere Richter bestätigten die Schilderung.

Ja, aber wir haben doch Gender-Klos und Gleichstellungsbeauftragte. Dafür sind doch Stellen und Räume da.

Doch der Fakt lässt sich sogar online im Geschäftsverteilungsplan des Gerichts nachschlagen: Er zeigt an vielen Stellen „N.N.“ statt eines Namens. „Diese Kammern gibt es nur auf dem Papier. Und fünf weiteren Kammern bei uns fehlen Beisitzer“, schreibt der Strafrichter, der selbst in einer großen Strafkammer sitzt. Sechs große Strafkammern wurden laut Senatsverwaltung seit Jahresbeginn 2018 geschaffen.

Und das trotz der Frauenförderung, bei der man doch Frauen in die Studiengänge und dann sofort in die Richterämter pumpt.

Ein Staatsanwalt bestätigt die Darstellung ebenfalls und sagt: „Seit dem Brandbrief hat sich nichts geändert.“ Der Brandbrief war ein Schreiben des Landgerichtspräsidiums an den Justizsenator im September 2017, also vor anderthalb Jahren. Darin stand unter anderem, dass 17 von 21 allgemeinen großen Strafkammern von der turnusmäßigen Verteilung neu eingehender Haftverfahren ausgenommen wurden, da sie bereits überlastet waren. Ein ehemaliger Richter sagt, es sei seit dem Brief eher noch schlimmer geworden.

Die Frage ist, sind die von Rot-Rot-Grün wirklich so unfähig – oder ist es gerade das politische Ziel, die Justiz einfach abzuschaffen?

Weiterlesen

Stell Dir vor, es ist Geschlechterdiversität…

9.4.2019 23:19

…und keiner geht hin. Weiterlesen »

Und die Profi Kriminellen Banden des Auswärtigem Amtes, der Deutschen Justiz wollen auch noch Justiz bringen, wo Albanien nur das Deutsche Mafiöse System kopiert. In Deutschland geschützt, durch die korrupte Berliner Justiz mit Margarete Kopper, werden nun aber die KfW und EU Betrugs Geschäfte, mit der Deutschen Botschafter in Folge auch der Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen die KfW eingeleitet, durch die Betrugs Organisation OLAF der EU, was nun nicht das Erste Ermittlungsverfahren gegen die Deutschen Aufbau Banden ist, was schon gegen Bodo Hombach, einem Profi Kriminellen geschah.

Profi Kriminelle, Terroristen „Zivile Gesellschaft“, stahlen überall Millarden der Aufbauhilfen

 

llegale Parteienfinanzierung

Hadmut
3.4.2019 20:13
SPIEGEL Online berichtet, aber auch nur, weil’s nicht mehr geheim zu halten ist:Und selbst das nur auf kleinster Flamme und gemäßigt: Verbotene Parteienfinanzierung – Bundesrechnungshof wirft Parteien Zweckentfremdung von Steuergeldern vor

Die Bundestagsfraktionen haben dem Bundesrechnungshof zufolge 2013 öffentliche Mittel rechtswidrig für Parteiaufgaben eingesetzt. Im großen Stil die FDP, das ganze Ausmaß lässt sich nicht ermitteln – viele Akten wurden vernichtet. […]

Der Bundesrechnungshof hat in einem jahrelangen Prüfverfahren die Ausgaben der Bundestagsfraktionen für ihre Öffentlichkeitsarbeit im Wahljahr 2013 untersucht. Seit Kurzem ist das Ergebnis öffentlich einsehbar – und für die Politiker verheerend.

Wieso verheerend? Passiert ja doch nichts, da die Parteien auch die sind, die die Staatsanwaltschaften an der kurzen Leine halten.

Laut Bundesrechnungshof setzten damals alle im Bundestag vertretenen Fraktionen die ihnen anvertrauten Steuermittel teilweise “rechtswidrig für Parteiaufgaben ein”: Union und Grüne in “einzelnen Fällen”, SPD und Linke in “mehreren Fällen”. Am heftigsten jedoch hatte es die FDP-Fraktion unter ihrem damaligen Chef Rainer Brüderle getrieben. Die AfD war zu diesem Zeitpunkt noch nicht im Bundestag vertreten. […]

Auf keinen Fall aber, so steht es im Gesetz, dürfen die steuerfinanzierten Fraktionsmittel für Parteizwecke genutzt werden – auch wenn die Versuchung, etwa in Wahlkämpfen, noch so groß ist.

 

Weitaus größer und krimineller sind die Methoden, mit denen man sich wie etwa die SPD für eigene Zwecke an Forschungsmitteln bediente, beispielsweise um die Pseudoprofessorin und Verfassungsrichterin Baer als Parteihelferin einzuspannen.

Die dummen Frauen: Genoveva Ruiz Calavera, Agnes Bernhard stehen vor einem Scherbenhaufen der EU Justiz Mission EURALIUS

Rücktritt von Fatmir Yhafaj und das Verbrecher Kartell des Knut Fleckenstein mit dem ASB

Bildergebnis für eugen wohlfahrt albanien osce

Fleckenstein kommt aus seinem Lügen und Fälschungs Strudel nicht mehr heraus

Washington Times, über die gekaufte Justiz Mission EURALIUS, IRZ-Stiftung durch die Albaner Mafia

Die peinliche Deutsche Weisungsgebundene Justiz, wo nur Parteibuch Gänger im Mafia Stile auch bei Null Kompetenz, die höchsten Justiz Posten erhalten in Deutschland: Die Deutschen Justizbringer im Balkan und wenn „Gender“ Frauen, wie
Margarete Koppers, Susanne Baer höchste Justiz Stellen erhalten

Justiz Ministerinnen der korrupten Hirnlosigkeit im Vergleich: Deutschland, Albanien