Bayerische Verfassungsgerichtshof: Markus Söder’s Lockdown, Aufgangs Sperren illegal und rechtswidrig

Mit solchen Verbrecherischen Entscheidungen, wurden die Lockdown, Masken, Iests, überall erpresst und Angela Merkel, Ursula von der Leyen, immer dabei.

Markus Söder der Berufs Verbrecher, hatte nie eine Akten, noch Dokumenten Grundlage, für seinen Lockdown, für seine primitiven Masken, Tests und Impfstoff Geschäfte.

Mafia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Reisen erpresst wird

Söder bei Roche (TamiFlu Betrugs Firma) für wieviel Bestechungsgeld? Nun Test Betrug! Für Bestechung von Politikern, gut bekannt
Al Capone Stile: Markus Söder, Jens Spahn bei Roche im März 2020

https://www.roche.de/aktuelles/news/bundesgesundheitsminister-spahn-und-bayerischer-ministerpraesident-soeder-besuchen-roche/

Ein kompletter Idiot, nun auch noch auf facebook. Al Capone von Europa

https://www.wochenblick.at/wp-content/uploads/2021/06/photo_2021-06-01_16-13-43-640x545.jpg

und

Repressive Maßnahmen in Söder-Bayern waren eine rechtsstaatliche Sauerei – Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zeigen regierenden Christen und Freien Wählern in Bayern die Rote Karte Von

Horst-Udo Schneyder

6. Oktober 2021 https://weltexpress.info/repressive-massnahmen-in-soeder-bayern-waren-eine-rechtsstaatliche-sauerei-richter-des-bayerischen-verwaltungsgerichtshofes-zeigen-christen-in-bayern-die-rote-karte/

“Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war”. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Damit schließt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof, der im Januar noch Eilanträge gegen die Ausganssperre zurückgewiesen hatte, nun der Auffassung des OVG Lüneburg an (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.04.2021, Az.: 13 ME 166/21).

Ausgangssperre rechtswidrig – Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Aktenzeichen: 20 N 20.767)
6. Oktober 2021
Das wird Markus Söder (CSU) nicht gefallen.

“Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war”. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Damit schließt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof, der im Januar noch Eilanträge gegen die Ausganssperre zurückgewiesen hatte, nun der Auffassung des OVG Lüneburg an (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.04.2021, Az.: 13 ME 166/21).

Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen seien zum einen nicht erforderlich, da andere geeignete Mittel der Pandemiebekämpfung zur Verfügung stünden, etwa eine weitere Beschränkung der zulässigen Kontaktpersonen. Zum anderen sei die Ausgangssperre nicht angemessen, also verhältnismäßig im engeren Sinne, da der allenfalls geringe Effekt, der von ihr ausgeht, in keinem Verhältnis zu
https://de.rt.com/inland/125317-fragwurdiges-menschenbild-soders-ausgangssperre-war/
Maaesident-soeder-besufia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Reisen erpresst wird

https://www.roche.de/aktuelles/news/…esuchen-roche/

https://www.startpage.com/av/proxy-image?piurl=https%3A%2F%2Fcache.pressmailing.net%2Fcontent%2Fdf74a813-d443-47ab-bb1e-d4cea50166d1%2FDr.%2520Markus%2520S%25C3%25B6der.jpg&sp=1633877997T65b1601ccc7171d115bb31c6322871c5262cc5bb7ddc9d4642d6bbde3d33665dDie Entscheidung ist zu begrüßen. Es stellt sich jedoch die Frage, mit welcher Begründung das Bundesverfassungsgericht die mit Bundesgesetz eingeführte Ausgangssperre (“Bundesnotbremse”) rechtfertigen will. Dazu sind wahrscheinlich parteipolitisch interessierte Richter und Geschäftsessen mit der Bundesregierung erforderlich. Ansonsten dürften im Bundesgebiet dieselben Tatsachen vorherrschen wie in Bayern und in Niedersachsen. Nur die rechtlichen Auffassungen könnten abweichen.

Florian Gempe
Rechtsanwalt
Strafverteidiger

Der Volltext der Entscheidung lag bei VeröfMarkus Söder der Berufs Verbrecher, hatte nie eine Akten, noch Dokumenten Grundlage, für seinen Lockdown, für seine primitiven Masken, Tests und Impfstoff Geschäfte

Mafia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Reisen erpresst wird

https://www.roche.de/aktuelles/news/…esuchen-roche/

und

“Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war”. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Damit schließt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof, der im Januar noch Eilanträge gegen die Ausganssperre zurückgewiesen hatte, nun der Auffassung des OVG Lüneburg an (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.04.2021, Az.: 13 ME 166/21).

Ausgangssperre rechtswidrig – Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Aktenzeichen: 20 N 20.767)
6. Oktober 2021
Das wird Markus Söder (CSU) nicht gefallen.

“Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war”. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Damit schließt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof, der im Januar noch Eilanträge gegen die Ausganssperre zurückgewiesen hatte, nun der Auffassung des OVG Lüneburg an (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.04.2021, Az.: 13 ME 166/21).

Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen seien zum einen nicht erforderlich, da andere geeignete Mittel der Pandemiebekämpfung zur Verfügung stünden, etwa eine weitere Beschränkung der zulässigen Kontaktpersonen. Zum anderen sei die Ausgangssperre nicht angemessen, also verhältnismäßig im engeren Sinne, da der allenfalls geringe Effekt, der von ihr ausgeht, in keinem Verhältnis zu
https://de.rt.com/inland/125317-fragwurdiges-menschenbild-soders-ausgangssperre-war/
Maaesident-soeder-besufia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Reisen erpresst wird

6 Gedanken zu „Bayerische Verfassungsgerichtshof: Markus Söder’s Lockdown, Aufgangs Sperren illegal und rechtswidrig“

  1. DARPA (Pentagon) und die Verbrecherische RNA Forschung und Impfungen

    Veröffentlicht am

    Es wird kein Chip eingepflanzt. Es ist ein Sensor

    60 Minutes ist ein investigatives Nachrichtenmagazin, das seit 1968 vom US-Fernsehsender CBS Corporation ausgestrahlt und von CBS News produziert wird… Gemessen an den Einschaltquoten ist 60 Minutes die erfolgreichste Nachrichtensendung in der US-Fernsehgeschichte.Wikipedia

    Dort wurde unter dem Titel „Military programs aiming to end pandemics forever. Bill Whitaker reports on the Pentagon projects that helped combat COVID-19 and may help end pandemics forever.“ am 11.4. ein Video gezeigt, in dem es heißt:

    »Es mag Sie überraschen zu erfahren, dass viele der Innovationen, die zur Bekämpfung des Coronavirus eingesetzt wurden, einst obskure, vom Pentagon finanzierte Projekte waren, um Soldaten vor ansteckenden Krankheiten und biologischen Waffen zu schützen. Der lebensrettende Impfstoff, der in Rekordzeit entwickelt wurde, verdankt sich diesen Programmen. Um mehr darüber zu erfahren, trafen wir den Mann, der die Bemühungen um einen schnellen Impfstoff anführt, den pensionierten Colonel Matt Hepburn. Der Arzt für Infektionskrankheiten der Armee arbeitete jahrelang bei der geheimen Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) an einer Technologie, von der er hofft, dass COVID-19 die letzte Pandemie sein wird.«

    „Es wird kein Chip eingepflanzt. Es ist ein Sensor“ weiterlesen

    Viele Jahre Verbandspräsident, Beste Erfahrung und wieder sofort gefeuert. Erpressungskartell, was vollkommen in Panik ist mit dem Betrug

    hier der Brief, weswegen er gefeuert wurde, vom RKI-PEI Politik Verbrecher Kartell- Die gesamten Corona Impfungen sind Müll, wie Amtlich in Österreich festgestellt wurde. Amtlicher Gecko Bericht.(Vergleichbar: RKI.

    Bei der BKK ProVita wollte man die Nachricht am Dienstagabend zunächst weder bestätigen noch dementieren. Später hieß es jedoch : „Auf seiner heutigen Sitzung hat der Verwaltungsrat der BKK ProVita beschlossen, sich mit sofortiger Wirkung vom bisherigen Vorstand Andreas Schöfbeck zu trennen. Die Führung der BKK ProVita geht nahtlos in die Hände von Walter Redl über, dem langjährigen Stellvertreter des bisherigen Vorstandes. https://clubderklarenworte.de/wp-con…KK-ProVita.pdf

    Es gibt ja BMI Warnungen, das real Nichts ist, der Lockdown sinnlos ist schon im April 2020

    1.3.2022


    Militärische Forschung der DARPA auch als Biowaffe einsetzbar?

    Völlig irre: “Ansteckende” Impfungen, die sich wie Viren ausbreiten, entwickelt!

    Wie “Gain-of-function”: Impfungen hochansteckend machen

    Um einen übertragbaren Impfstoff herzustellen, müssen Wege gefunden werden, den Krankheitserreger so zu verpacken, dass er leicht von einer Person auf eine andere übertragen werden kann, er also ansteckend genug ist, um schnell große Teile der Bevölkerung zu infizieren, berichtet die britische Daily Mail. Das hört sich grundsätzlich so an wie in der Gain-of-function-Forschung, wo man ebenfalls versucht, einen Krankheitserreger ansteckender und/oder gefährlicher zu machen. Dass durch die übertragbaren Impfungen eine schwere Krankheit ausgelöst wird, soll laut dem Bericht allerdings verhindert werden.

    Zwei Wege erforscht

    Zwei Möglichkeiten werden untersucht: Die erste besteht darin, im Labor eine sehr milde Form des Virus herzustellen. Die andere Möglichkeit ist, einen Teil der DNA eines gefährlichen neuen Krankheitserregers in ein relativ harmloses, aber hochansteckendes Virus, wie z. B. ein Erkältungsvirus einzubauen. Bei beiden Strategien müssten die Impfstoffe nur an kleine Gruppen in verschiedenen Landesteilen verabreicht werden, die dann den Impfstoff an die Menschen in ihrer Umgebung unbemerkt weitergeben. Abgesehen davon, dass man also daran forscht, Menschen künftig im Namen der öffentlichen Gesundheit allerlei Wirkstoffe ohne deren Wissen oder Zustimmung unterzujubeln, stellt sich auch noch die Frage: Wie gefährlich kann das werden?

    Erste “Erfolge” bereits im Jahr 2000

    Dass dieser Ansatz funktioniert, konnten laut dem Bericht der Daily Mail Wissenschaftler im Jahr 2000 zeigen. In Spanien wurde ein tödliches Virus unter Kaninchen eingedämmt, indem 70 von ihnen einen übertragbaren Impfstoff verabreicht bekamen. Dann wurden sie in die freie Wildbahn zurückbracht, wo sie den Wirkstoff schnell an hunderte weiterer Tiere weitergaben. Der Ausbruch wurde gestoppt.

    Militärische Forschung – nur zu unserem Besten

    Vor dem Hintergrund der Corona-Krise untersuchen rund ein Dutzend Forschungseinrichtungen in den USA, Europa und Australien bereits das Potenzial für sich selbst ausbreitende Impfstoffe. Eines der am weitesten fortgeschrittenen Projekte wird von der Defence Advanced Research Projects Agency (DARPA) finanziert. Die DARPA ist eine Forschungseinrichtung des US-Militärs und hat u.a. das Internet, GPS, autonomes Fahren und Fliegen, intelligente Roboter, „Smart Dust“ usw., aber auch die mRNA-Technologie grundgelegt oder mitentwickelt (Wochenblick berichtete).

    Die Zauberlehrlinge: Was, wenn wir die Geister, die wir riefen, nicht mehr loswerden?

    Dr. Filippa Lentzos, Dozentin für Wissenschaft und internationale Sicherheit am King’s College London, warnt vor der Gefahr, dass die Wissenschaft, die hinter den selbstausbreitenden Impfstoffen steht, für die Herstellung biologischer Waffen missbraucht werden könnte. Eine solche sich selbst verbreitende Waffe könnte sich als unkontrollierbar und unumkehrbar erweisen“, sagt sie.

    Womit wir wieder bei der Forschung der DARPA wären, die die mRNA-Technologie, wie bereits erwähnt, mitentwickelt und finanziert hat. Wie Wochenblick berichtete, sehen manche Experten auch diese Technologie als eine Art Biowaffe an. Die Gründung von ModeRNA geht ebenfalls auf die DARPA zurück, wie Wochenblick berichtete und auch Microchips, die Corona erkennen können.

    https://www.wochenblick.at/welt/

    Schrieb ich schon Anfang 2020, werd dahinter steckt. Und CureVac, Biontech, Drosten, Ellerbrok, machten da aktiv mit, erhielten Geld.

    Betrugs CT Werte, wo jeder Postitive Test, mit einem CT Wert von über 25 Müll ist was sogar Bill Gates, die WHO sagen. Ebenso Gesunde testen Unfug ist.

    Vorsatz Betrug

    h

    Aus 30 mach 40: So kann man Leute “kranktesten”

    Aufgefallen ist die Sache einer Apothekerin aus Garsten in Oberösterreich, die sich wunderte, weshalb Tests, die sie abnahm mit CT-Werten über 30 Zyklen plötzlich mit dem Verweis “nachgewiesen” zurück kommen. Mit Ausnahme der ersten Pandemie-Monate gilt eigentlich ein CT-Wert über 30 als nicht ansteckend. Es ist daher auch die Schwelle für eine Entlassung aus der Quarantäne. Das geht weiterhin aus den offiziellen Empfehlungen für PCR-Tests hervor. https://www.wochenblick.at/corona/

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