Erpressungs EU Corona 750 Milliarden Fund, durch Verfasssungsgericht gestoppt

Das Betrug, Erpressungs Modell der Deutschen Politik Mafia im Balkan: lange bekannt, ein System

Wie Angela Merkel, UvL, in Europa den „Lockdown“ gegen Experten Rat erpressten. G-7, WEF, Klaus Schwab, Erpressungs Modelle, des Mordes

In Italien, kommt die Mord Show, was von Bill Gates, Angela Merkel für Profite inzeniert wurde, vor Gericht, die Regierungs Akten wurden beschlagnahmt, auch wegen Ermordung der Alten in Bergamo, durch falsche Anweisungen, wie Zwangsbeamtmung, Impfungen an Alten

Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown Betrug **+

„Corona-Wiederaufbaufonds“ durch Verfassungsgericht gestoppt

30. März 2021 Ralf Streck

In Deutschland wurde das angesichts der Corona-Debatte kaum zur Kenntnis genommen, doch vor allem in Südeuropa ist man besorgt

Es war nur ein kurzer Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe am späten Freitag, der trotz seiner massiven Auswirkungen in Deutschland am Wochenende zunächst kaum zur Kenntnis genommen wurde:

„Es wird angeordnet, dass das Gesetz zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG) (Bundestagsdrucksache 19/26821) bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung durch den Bundespräsidenten nicht ausgefertigt wird.“

In deutschen Medien war zu dem Vorgang zunächst nichts zu lesen. In Portugal war sofort darüber berichtet worden, dass es das höchste Gericht per Eilentscheidung Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier über einen sogenannten „Hängebeschluss“ untersagt hat, mit seiner Unterschrift das Zustimmungsgesetz zum sogenannten „Corona- Wiederaufbaufonds“ abzusegnen.

„Das Bundesverfassungsgericht blockiert Schuldenaufnahme durch die EU“, titelte zum Beispiel die portugiesische Nachrichtenagentur Sapo. Das Interesse hat natürlich auch damit zu tun, dass Portugal noch gut drei Monate die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Und natürlich hofft das stark wirtschaftlich in der Corona-Krise gebeutelte Land auf Hilfsgelder aus dem „Wiederaufbaufonds“.

In Spanien sprach man zunächst sogar von einem „Schock“, da das Land nach Italien besonders von den Hilfsgeldern profitieren soll.

Der Ratifizierungsprozess läuft gerade in den EU-Ländern. Voll ratifiziert haben bisher nur Bulgarien, die Tschechische Republik, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Malta, Portugal und Slowenien.

Die Klage

In Deutschland ist der Vorgang nun über den Antrag des „Bündnis Bürgerwille“ blockiert. Hinter dem Bündnis steht eine Professorengruppe um den früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke. Die Klage wird von mehr als 2.200 Bürgern unterstützt, wie das Bündnis mitteilte.

Die Klage richtet sich vor allem dagegen, dass die EU in großem Stil eigene Schulden aufnehmen darf. Daraus resultiere ein unkalkulierbares finanzielles Risiko, wenn Deutschland sich an dem Schuldenprogramm beteilige. „Laut EU-Verträgen darf die EU keine Kredite aufnehmen. Das hat den EU-Rat jedoch nicht daran gehindert, einen Eigenmittelbeschluss zu erlassen, durch den die EU erstmals Kredite auf dem Kapitalmarkt aufnehmen kann“, schreibt das Bündnis.

„Die EU ist vertraglich verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, erklärt der Vorsitzende von Bündnis Bürgerwille, Ravel Meeth. „750 Milliarden Euro Schuldenfinanzierung sind ein krasser Vertragsbruch“, fügt er an.

Das Bündnis hatte den Marburger Staatsrechtsprofessor Hans-Detlef Horn damit beauftragt, die Klageschrift auszuarbeiten, die eilig am vergangenen Montag zusammen mit einem Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht worden war. Verhindert werden sollte, dass der Bundespräsident das Gesetz absegnet, das ansonsten in dieser Woche in Kraft getreten wäre.

Denn am vergangenen Donnerstag wurde es im Bundestag beschlossen und am Freitag, kurz vor der Entscheidung in Karlsruhe, hatte auch der Bundesrat grünes Licht dafür gegeben, dass die EU zukünftig Schulden aufnehmen darf.

Haftungsobergrenzen und Finanzierung

Das Bündnis wies in der Beschwerde auf die Haftungsobergrenzen hin. Die sei vom EU-Rat so hoch angesetzt worden, dass Deutschland im schlimmsten Fall sogar für den Gesamtbetrag haftbar sei. Die Verfassungsbeschwerde richte sich nicht gegen Mehrausgaben wegen der Corona-Krise: „Wir greifen nicht die Ausgaben an, sondern deren vertragswidrige Finanzierung durch eine Art Eurobonds, für die Deutschland gesamtschuldnerisch haften würde“, so Ravel Meeth.

Nichts sei dagegen einzuwenden, wenn jeder Mitgliedsstaat der EU die benötigten Mittel auf eigene Rechnung zur Verfügung stellen würde. „Das wäre der normale vertraglich vorgesehene Weg.“ Stattdessen missbrauche die Kommission die Corona-Notlage, „um endlich die EU verschulden zu können“, kritisierte Meeth.

„Quasi-Eurobonds“

https://www.heise.de/tp/features/Corona-Wiederaufbaufonds-durch-Verfassungsgericht-gestoppt-6001300.html

Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown Betrug

Einen BDI Lobbyisten hat man als Staatsekretär, wo es 8 so sinnlose Deppen gibt, im BMI. Markus Kerber. So dumm ist Niemand, dachte man vor kurzem, wenn man Super Deppen, auch noch Drehbücher schreiben lässt, für Lockdown. SAMMELKLAGEN gegen das kriminelle Enterprise der CSU, was vor 2ß Jahren schon deutlich war mit Edmond Stoiber. Minister … Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown Betrug weiterlesen Format KurzmitteilungVeröffentlicht am Katgeorien Politik MafiosiSchlagwörter Gert Müller, Horst Seehofer, Wuhan4 Kommentare zu Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown BetrugBearbeiten

Das Betrugs und Erpressungs Imperium der EU und Angela Merkel im Balkan: der Covid-19 Betrug, mit Panik und Angst

Demokratrie bringen: Betrugs Aufbauhilfen als System: Opfer Albanien

Erpressung und Panik durch die NATO, Pentagon Banditen im Balkan: Corona: Panikmacher isolieren

Von Kriegs und Mord Strategie, für Privatiserungs Profite, sind die EUJ, Berliner, NATO und Pentagon Verbrecher, direkt auf Pharma Profite umgeschwenkt, nachdem das Verbrecherische System überall am Ende war. Der Balkan wird erpresst, die Panik Lügen Show mitzumachen, nur dann gibt es EU Gelder, oder die Betrugs Test von Roche/’Drosten, werden aktiv auch im Balkan … Erpressung und Panik durch die NATO, Pentagon Banditen im Balkan: Corona: Panikmacher isolieren weiterlesen Veröffentlicht am Katgeorien Internationale MafiaSchlagwörter Corona, Covi-1916 Kommentare zu Erpressung und Panik durch die NATO, Pentagon Banditen im Balkan: Corona: Panikmacher isolierenBearbeiten

Die EU, Österreichischen Erpressungen, rund um den „Corona“ Betrug: Einreise Beschränkungen

7 Gedanken zu „Erpressungs EU Corona 750 Milliarden Fund, durch Verfasssungsgericht gestoppt“

  1. Nur Kriminelle können sich sowas ausdenken, wobei schon im März 2020, die normale Grippe Kurve steil nach Unten ging, wie jedes Jahr, aber man reagierte in Panik, nachdem die USA, Einreisen verbaten. Jetzt wäre Alles gut, Alles normal wie seit 100 Jahren auch gut bekannt, aber man macht die Show weiter, für einen nie gereinigten und isolierten Virus, nur weil die Story mit Wuhan, schon vom BMI, von Horst Seehofer, Staatsekretär und Super Lobbyist: Kerber frei erfunden wurde, mit Angst, Panik Macherei, was allein schon hoch kriminell ist.

    Pandemie verschwindet, nur in Deutschland nicht:: Super Geschäftsmodell, für Forschungsgeld Diebstahl, Medien Mafia und Politik Deppen

    Notbremse eingeplant
    Bund und Länder einigen sich auf Lockdown-Fahrplan: Ab 8. März Öffnungsschritte alle 14 Tage möglich
    Epoch Times4. März 202o

    ……………………..
    In dem Papier heißt es:

    „Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse). Danach wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt.“
    Gelockerte Kontaktbeschränkungen im Privatbereich https://www.epochtimes.de/politik/de…-a3460980.html

    Erpressung pur, nach Masken, PCR Test, nun DNA Gewinnung und dann Biometrische Impfpässe: Reine Betrugs Modelle, für Profite der Hintermänner. NTV muss man richtig lesen, es sind PR Medien der Lüge, und was man plant

    Gesetzesvorschlag noch im März „Grüner Pass“ soll europaweit kommen
    2451019d351957452b61ee4d6136404f.jpg

    In Israel wird der „grüne Pass“ bereits eingesetzt.

    Damit das Reisen innerhalb der EU einfacher wird, schwebt der EU-Kommission ein „grüner Pass“ nach israelischem Vorbild vor. Bis Ende des Monats will Kommissionschefin von der Leyen den Mitgliedsländern einen Gesetzesvorschlag unterbreiten. Doch die Anforderungen sind komplex. https://www.n-tv.de/politik/Gruener-…b-global-de-DE

    Neben dem Gesabber von Angela Merkel und Markus Söder, sind solche Nachrichtten viel wichtiger. 90 % der Welt, haben den Unfug beendet, nur die Deppen in Berlin und Europa nicht

    Experten schlagen Alarm Erste US-Staaten erklären Pandemie für beendet
    Grade noch beklagen die USA täglich Tausende Corona-Tote, nun lockern erste Staaten bereits die Maßnahmen. Texas prescht voran und öffnet „zu 100 Prozent“. Auch Mississippi erklärt Regeln für obsolet. Experten schlagen Alarm: Mutationen könnten sich nun ungebremst ausbreiten.

    „Das muss ein Ende haben“ Texas und Mississippi beenden Corona-Maßnahmen

    https://www.n-tv.de/mediathek/videos…e22400256.html

    Lupenreines „State Capture“, durch Dumm Kriminelle, die auch noch den Sozial Media von Christian Drosten und dem RKI glaubten: Niemand die Wuhan Story kontrollierte, Niemand die Chinesin aus Wuhan, von Webasto befragte, weil Nichts war. Heute ist die Impfstation in Gauting, bei Starnberg leer, 4 Anmeldungen, Niemand von der Firma Webasto, denn die wissen am Besten, was das für eine erfundene Lügen Show ist. Wieviele Alte, Leute, Kinder wollen die noch in die Depression und den Selbstmord treiben?

    Carl Christian Jancke / 04.03.2021 / 06:15 / Foto: Wildermann / 0
    Es muss ein Ende haben

    Schweden hat nie einen Lockdown gehabt, in den USA fallen Restriktionen wie Dominosteine, in Texas gibt’s nicht einmal mehr Maskenpflicht. Deutschland ist derweil in einer Endlosschleife. Alle Wochen wieder: Merkel liefert eine irre Beschlussvorlage, dann werden ein paar Zuckerli zur Ruhigstellung verteilt. Wie die Schulkinder darf die Nation dann zur Kenntnis nehmen, wie sie in den nächsten Wochen leben darf. Schluss damit. Wir müssen unser Leben wieder selber in die Hand nehmen. / ………………….
    Über die politische Entscheidungsfindung lässt sich nur feststellen: Ein Diskurs findet nicht statt. Ein wissenschaftliches Konzil über die richtige Maßnahmen wurde nicht einberufen……………………..mehr

    Plandemie Theater mit Markus Söder wie immer ebenso

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    1. Stimmt in einer Video Konferenz, mit US Kollegen, auf englisch hat der Erfinder der angeblichen Krankheit, ((des angeblichen neuen Virus, hoch gefährlich gesagt)). Den Virus hat noch nie ein Labor gefunden in den USA, was die WHO, Drosten im Januar 2020 erfand, inklusive der Betrugs Tests. Das RKI hat hierüber auch keine Wissenschaftlichen Protokolle, aber was testen die dann?

      Unglaublich: Drosten gibt zu «Die Krankheit existiert nicht!»
      «Die Leute haben den Glauben verloren» sagt der Virologe in einer Videokonferenz mit US-Kollegen

      Veröffentlicht am 7. April 2021 von Red.

      Drosten gibt in einer Videokonferenz zu:
      «Wir verlieren gerade das Vertrauen in der Bevölkerung»

      Moderator fragt: Warum verliert sie (die Bevölkerung) das Vertrauen
      Drosten:
      «Die Krankheit existiert nicht. Sie ist nicht da.
      Der typische Befund ist: Die Fallzahlen gehen hoch, aber die Todeszahlen nicht. Wir haben keine Toten.
      Die Menschen beschäftigen sich mit den Zahlen. Niemand glaubt uns mehr.
      Die Menschen fragen sich: Was zur Hölle ist hier los. Wir ruinieren unsere Wirtschaft»
      Video Player
      00:00
      01:57

      https://corona-transition.org/IMG/mp4/img_2916.mp4

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  2. Billy Six: Masken-Dealer Nüßlein leitete 2019er Pandemie-Konferenz mit Merkel und Drosten

    Berlin, Deutschland. 16 Oktober 2018, Berlin: 16. Oktober 2018, Deutschland, Berlin: Bill Gates (L-R), Gründer von Microsoft und die Bill & Melinda Gates Foundation, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Erna Solberg, Ministerpräsident von Norwegen, und Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Bühne auf der Abschlussveranstaltung der World Health Summit 2018.

    » … Der unter Korruptionsverdacht stehende und vom Regime verstoßene (Ex-)CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein war (Mit-)Organisator einer wichtigen Pandemie-Vorbereitungskonferenz im Fraktionsraum der Union am 8. Mai 2019 … 6 Monate vor den ersten »Corona-Fällen« in China….

    https://www.bitchute.com/video/2a10BtCY3dHK/

    Beweisvorlage fürs Tribunal!
    kd

    Angela Merkel Mafia Club, Ebola muss auch erwähnt werden


    Billy Six: Masken-Dealer Nüßlein leitete 2019er Pandemie-Konferenz mit Merkel und Drosten

    CDU Veranstaltung, um Werte, die ganzen Banditen dabei. Al Gore, Bill Gates Leute

    Nachhaltigkeit ist ein Schlagwort, wenn es um Betrug geht der Politik

    Lange geplant, man muss nur Angela Merkel hören auch mit den kriminellen Malaria Impfungen in Afrika. Christliche Werte! Christian Drosten wie jeder Weltverbrecher von Al Gore, Bill Gates dabei

    08.
    Mai 19 2019

    Globale Gesundheit stärken UN-Nachhaltigkeitsziel umsetzen

    Grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren können leichter eingedämmt werden. Dennoch sind erhebliche Anstrengungen zur Umsetzung des UN-Nachhaltigkeitsziels Globale Gesundheit erforderlich. Der Deutsche Bundestag misst dieser Aufgabe hohe Bedeutung bei. Die Bundesregierung erarbeitet eine Strategie für Globale Gesundheit, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) arbeitet an einem Aktionsplan.

    Auf einem Kongress möchte die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit Vertretern der Bundesregierung, der WHO und anderen Organisationen Bilanz ziehen und notwendige weitere Schritte erörtern. Zu dieser Veranstaltung laden wir Sie herzlich ein für Mittwoch, den 8. Mai 2019, von 14.30 bis 17.30 Uhr in den Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, Raum 3N001, Berlin. Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.

    Im Anschluss an den Kongress laden wir Sie zu einem Empfang mit der deutschen entwicklungspolitischen Zivilgesellschaft auf der Fraktionsebene ein.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ralph Brinkhaus MdB
    Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

    Hermann Gröhe MdB
    Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

    Dr. Georg Nüßlein MdB
    Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundes

    https://www.cducsu.de/veranstaltunge…sziel-umsetzen

    Eine Übung war es, aber Christian Drosten, Dietmar Hopp, Bill Gates, machten dann mit korrupten Deutschen Politiker eine Diebstahls Orgien, für Forschungsgelder und Pharma Firmen, denn Horst Seehofer, Angela Merkel, Roche mit Jens Spahn, Markus Söder waren gut geschmiert. Lange geplant, und beendet war die Übung am 17.4.2020, also Ostern hätte das Ganze beendet werden müssen, aber Milliarden waren schon für Nichts verballert, sogar Masken Tragen, für Kinder wurde erfunden, von dem Verbrecher Christian Drosten und den Politik Banden. Vollkommenes Versagen des BND, Auswärtigen Amtes, die hätte nur die Wuhan Story überprüfen müssen, die gefakt war, wie ich im Juni dann nach einem Gespräch mit einem Chinesen klar stellte,später von Anderen bestätigt wurde. Wuhan brummt schon lange, das Nachtleben ebenso. Nur die Deutschen sind so blöde, mit ihrem Impfstoff Show Geschäften

    Mike Pompeo Admits COVID-19 Is a “Live Exercise,” 20.3.2020

    siehe

    First published March 21, 2020

    United States Secretary of State Mike Pompeo had a slip of the tongue while addressing the American people from the White House when he stated that COVID-19 is “a live exercise”.

    “This is not about retribution,” Pompeo explained. “This matter is going forward — we are in a live exercise here to get this right.

    Speaker 29: (01:06:57)
    .

     

    https://www.globalresearch.ca/secretary-state-mike-pompeo-admits-covid-19-live-exercise-president-trump-comments-i-wish-you-would-have-told-us/5707223

    https://www.globalresearch.ca/secretary-state-mike-pompeo-admits-covid-19-live-exercise-president-trump-comments-i-wish-you-would-have-told-us/5707223

     

    Einladung der Ratten auch vom Bill Gates Vertreter

    Klicke, um auf 190508_Einladung_Kongress_GlobaleGesundheit.pdf zuzugreifen

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  3. Das wird im großen Maßstab angegangen wie beim „Top-Manager“ Wolfgang Reitzle, der davon spricht, dass Deutschland nach 16 Jahren Merkel zum beschämenden Sanierungsfall geworden ist: „Bürokratie im Faxzeitalter stecken geblieben, Digitalisierungsrückstand, kein schnelles Internet, massive Mängel in der Infrastruktur und marode Schulen sind nur einige Beispiele …“

    Beim Impfen fiel dem Strategen mit dem Panoramablick auf, dass „ein ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden ein wirkungsvolles Impfen verhindert“.

    Wenn ein Land seine stark ausgeprägte Gerechtigkeitshaltung mit Priorität durchsetzen will, dann kann die Pandemiebekämpfung nicht funktionieren. Der Staat beansprucht die Totalkontrolle über das Impfen und versagt kläglich – wie immer, wenn es um Effizienz und Geschwindigkeit geht. Unnötig viele Menschen sterben wegen der Unfähigkeit unseres überregulierten Behördenapparates.
    Wolfgang Reitzle

    https://www.heise.de/tp/features/Corona-Krise-in-Deutschland-Buerokratie-Neid-und-kleinkariertes-Denken-6005357.html

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