Die Justiz, gegen das Verbrecher Kartell von Markus Söder, Angela Merkel, gegen das Volk in Europa

Auf der Website des Innenministerium wird immer noch die Skandal „FFP2“ Masken promotet, die totaler Unfug sind, wie die EU Seuchen Behörde feststellt, das RKI sogar warnt, ein Geschäft der Andrea Tandler der CSU Skandal Truppe Strafsache Markus Söder: https://t.me/strafsachemsinfo

 

Die Terror PR Show von Betrügern: Angela Merkel, Markus Söder, und immer noch keine Virus gefunden

Und wo soll der Virus sein? die 7 besten US Labors haben keinen Covid Virus erfunden, und da wurden 1.500 Proben von Verstorbenen untersucht.



Die Luft für Söder wird dünner: Bayerische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen FFP2-Masken


Mitte Januar führte Markus Söder die FFP2-Maskenpflicht ein. Juristisch ist das höchst problematisch. Beim Innenministerium sind zahlreiche Anzeigen gegen ihn eingegangen.

Datum: 17. Februar 2021 siehe

https://corona-transition.org/die-lu…rmittelt-wegen

 

Alles läuft Super, auch mit den Mutanten und warum man Masken tragen soll, da klingelt die Kasse

Markus Söder, CSU, Aiwanger, ein kriminelles Enterprise, schlimmer wie die Camoarra, was mit Roche schon anfing.Alles ist gut und normal bei der CSU, siehe Tochter von Gerold Tandler, Andrea, die den Betrugs FFP2 Masken Deal über die Schweiz einfädelte

Razzia beim Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Georg Nüßlein (51)! Verdacht: Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern!

https://www.bild.de/politik/2021/pol…4644.bild.html

Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass in insgesamt 13 Objekten in Deutschland und Liechtenstein nach Beweismitteln gesucht wurde, darunter Nüßleins Abgeordnetenbüro, seine Wohnung in Berlin und auch sein Abgeordnetenbüro im bayerischen Günzburg.

 

Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung hatte die Immunität Nüßleins bereits für die Ermittlungen aufgehoben. Die Abgeordneten gaben am Morgen dann grünes Licht für die Durchsuchungen.

Das Geld, als Beraterhonorar an Nüßleins Firma Tectum gezahl

Nüßlein war heute früh auch für die CSU-Landesgruppe im Bundestag und ihren Chef Alexander Dobrindt, nicht zu erreichen.

https://www.bild.de/politik/2021/pol…4644.bild.html

Ich breche jetzt in Tränen aus, seine Erpressungs Firma, Tectrum, hat 650.000 € einfach vergessen.

Der Held der feuchten Träume: Mitglied im korrupten Enterprise, Vocke, der als Jagdpräsident gefeuert wurde. Auch dort hat er einen Ehrenbruch, Verdienstorden praktisch, wohl auch nur für Betrug und Korruption

Nüßlein ist aktiver Jäger und seit 2003 Mitglied des Bayerischen Jagdverbandes (BJV).[2][3]

Am 25. Februar 2021 wurde seine politische Immunität aufgehoben. Kurz darauf gab es eine polizeiliche Durchsuchung in einem seiner Büroräume. Er soll gegen eine Provision einen Hersteller medizinischer Schutzmasken an Bundes- und bayerische Landesregierung vermittelt, diese Provision aber nicht versteuert haben.[6]

https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_N%C3%BC%C3%9Flein

Ich breche jetzt in Tränen aus, seine Erpressungs Firma, Tectrum Holding GmbH, hat 650.000 € einfach vergessen. da macht es Markus Söder besser, der wickelt über Ecolog – Dubai, ab, denn diese Firma gehört dem Paten von Tetova: Lazim Destani,

usw. https://www.northdata.de/Tectum+Grun…9+HRB+199856+B

Wieviel verdienen CSU Politiker mit Auslands Erpressung, u.a. Christian Schmid in Bosnien, Gert Müller, für PCR Tests Marketing usw..

Qualitäts Merkmal für Betrug, Dummheit, Korruption: Im Dezember 2016 verlieh ihm der Bundespräsident das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland (Bundesverdienstkreuz) für sein langjähriges politisches und darüber hinausgehendes ehrenamtliches Engagement.. Deshalb gibt es Masken Gesetze, das ist der einzige Grund, bei der CSU, Absatz Marketing, gut honoriert

Der Irrsinn, des Horst Seehofer, der CSU Banden, ist jetzt schon einmalig in der Geschichte. Einstufung, als kriminelle Terroristen Organisation, wäre der einzige richttige Schritt

Der nützliche Extremist
Ein Germanist der Universität Lausanne ohne Doktortitel formulierte wesentliche Punkte des Corona-Panik-Papiers der deutschen Regierung vom März 2020.
25.02.2021 von Jens Bernert https://www.rubikon.news/artikel/der…iche-extremist

CSU und BND nahe Idioten, haben das Angst Papier erfunden

„„‚Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden. … Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst.‘“

 

Dr. Reiner Fuellmich zu PCR-Test-Klagen: Die Politik arbeitet „mit allen möglichen Taschenspielertricks“
Von Alexander Zwieschowski und Susanne Ausic25. Februar 2021 Aktualisiert: 25. Februar 2021 16:29
Facebook Twittern Telegram Email
Seit Monaten beschäftigt sich der Anwalt Dr. Reiner Fuellmich mit seinen Kollegen im Corona-Ausschuss mit den Auswirkungen der Corona-Politik. Er ist in einem Team von internationalen Juristen, die in verschiedenen Ländern Klagen gegen die Corona-Maßnahmen auf Basis des PCR-Tests eingelegt haben. Epoch Times sprach mit dem Anwalt über den aktuellen Stand der Verfahren.

ET: Wie ist der aktuelle Stand der PCR-Test-Klagen in Deutschland im Vergleich mit den USA, Kanada und international?

Dr. Reiner Fuellmich: In Australien beispielsweise sind mehrere PCR-Test-Klagen anhängig. Diese Klagen würde man in Deutschland meist als Verwaltungsklagen bezeichnen. Nur sind in Australien die Verwaltungsgerichte unabhängiger als bei uns.

Verwaltungsgerichte heißen Verwaltungsgerichte, weil sie machen, was die Verwaltung will. Deswegen ist hier in Deutschland ein Vorgehen in den Verwaltungsgerichten vollkommen sinnlos. Insbesondere mit Eilanträgen, weil es hier im Eilverfahren schlichtweg grundsätzlich zu keiner mündlichen Verhandlung kommt. So war das in allen Fällen von den Kollegen.

In Australien ist die Lage ein bisschen anders, weil die Verfassung dort ausdrückliche Vorgaben gibt. Allerdings habe ich von den PCR-Test-Klagen in Australien nicht mehr ausreichend etwas gehört. Ich habe nur von einem Fall gehört, bei dem ein Gericht basierend auf der australischen Verfassung festgestellt hat, dass man niemanden dazu zwingen kann, sich impfen zu lassen. Medizinische Eingriffe werden durch die australische Verfassung ausdrücklich verboten.

In Deutschland gibt es zwei konkrete PCR-Test-Klagen, die in Berlin anhängig sind. Einmal, die für Wolfgang Wodarg gegen die Volksverpetzer. Da steht im Mittelpunkt der PCR, weil Wolfgang Wodarg von diesen Volksverpetzern vorgeworfen wird, er würde lügen, wenn er sagt, dass die PCR-Tests keine Infektionen feststellen können.

Zuerst wurde die Zustellung der Klage verzögert: Die Justiz sprach von einem Versehen, man habe die Kosten, die wir für die Klage eingezahlt haben, versehentlich als Abschlusskosten gebucht und dann die Akten geschlossen. Das kann ich nicht ernsthaft glauben.

Nachdem wir das jedenfalls gerügt haben, ist die Klage dann doch zugestellt worden. Eine mündliche Verhandlung ist, glaube ich, auf den 9. November dieses Jahres anberaumt worden. Daran meine ich erkennen zu können, dass hier eine Verzögerungstaktik gefahren wird, weil sie wissen, dass sie die PCR-Test-Klagen nicht gewinnen können.

Zu der zweiten Klage, gegen Herrn Drosten, wissen wir auch noch nichts. Wir können noch nicht sagen, ob sie zugestellt wurde oder ob da ein ähnliches Versehen stattgefunden hat.

Die nächsten Klagen werden wir, wo möglich, mit Eilanträgen versehen, oder aber ein sogenanntes selbständiges Beweisverfahren beantragen, bei dem bereits vor dem gerichtlichen Verfahren, eine Beweisaufnahme stattfindet. Typischerweise macht man das da, wo die Gefahr besteht, dass Beweismittel verschwinden. Ein klassisches Beispiel ist der Hausbau.

Bei den Fällen, in denen jetzt vermehrt Menschen aufgrund der Impfung sterben, sollte man auch sofort ein selbständiges Beweisverfahren durchführen. Sofortige Obduktionen sollten feststellen, welche Todesursache vorliegt. Ist es so, wie die Behörden oder die Medien immer wieder abwiegeln: Sind das alles Corona-Tote oder sind das doch Impftote?

Zurück zur PCR-Test-Klage: Die andere große PCR-Test-Klage ist in New York anhängig. Sie wurde von Kollegen der Organisation Children´s Health Defense, das ist die Kennedy-Anwaltsgruppe, eingereicht. Da ging es um Schulschließungen beziehungsweise darum, dass Schüler nur nach einem durchgeführten PCR-Test auf die Schule durften.

Diese Klage basiert darauf, dass dieser PCR-Test eben nichts über Infektionen aussagen kann. Deswegen gibt es keine Grundlage für Schulschließungen oder für den Schulausschluss von Schülern. Das hat der Kollege Ray L. Flores – in dem Eilverfahren wohlgemerkt – super verhandelt.

Wir warten seit Wochen auf eine Entscheidung, weil sich eigentlich innerhalb von 12 Tagen eine Entscheidung zu unseren Gunsten abzeichnete. Die kam bisher nicht. Ich habe in unserer letzten Mammut-Corona-Ausschusssitzung noch einmal nachgefragt. Die Chefin, die Präsidentin von Children´s Health Defense, Mary Holland, hat gesagt: Da sei etwas ganz komisches passiert. Die Klage sei noch nach wie vor anhängig, über den Eilantrag wurde nach wie vor noch nicht beschieden. Allerdings habe die Stadt New York eine Regelung herausgegeben, wonach Kinder nicht mehr gezwungen werden können, PCR-Tests über sich ergehen zu lassen, bevor sie Zugang zur Schule bekommen.

Das ist eine offensichtliche Reaktion auf die Klage. Auch da weiß man offenbar, dass es unmöglich sein wird, diese PCR-Tests noch länger aufrecht zu halten. Auch laut WHO muss jetzt mindestens ein Symptom gegeben sein, ansonsten ist eine Diagnose sinnlos. Und selbst das Gegenstück von Herrn Drosten, [der amerikanische Immunologe] Fauci sagte schon vor einigen Monaten, dass eine Einstellung des PCR-Tests mit einem CT-Wert über 35 völlig unbrauchbar ist. Das kann man nicht benutzen. Das ist hier wohlgemerkt in der Vergangenheit passiert – und auch die Lockdowns beruhen auf PCR-Tests mit diesen Einstellungen – das wird nicht mehr haltbar sein.

Wenn wir nachweisen können, dass wir in der Vergangenheit massiv belogen worden sind und die tatsächlichen Grundlagen nicht existieren, dann muss man natürlich fragen: Was ist dann mit den neuen Behauptungen? Was ist mit den anderen Tests? Und was ist überhaupt mit allen Behauptungen der Regierungen dieser Welt, die sie bekannterweise immer wieder auf DAVOS-Treffen miteinander vereinbaren? Kann man da überhaupt noch etwas glauben? Oder muss man jetzt alles hinterfragen?

ET: Ich möchte zurückkommen auf die in New York anhängige Klage, dass Kinder nur mit negativen PCR-Tests in die Schule gehen dürfen. Während diese Klage anhängig ist, wurde diese Regelung zurückgenommen. Ist es dann nicht so, dass die Grundlage für die Klage entfällt und sie somit ins Leere läuft? Kann das nicht auch eine Strategie sein, dass es keine Gerichtsentscheidung zu dem PCR-Test gibt?

Dr. Reiner Fuellmich: Eine sehr kluge Frage. Absolut richtig! Da kommen wir an den Kern der Sache heran, vergleichbar mit dem, was wir jahrelang in den VW-Prozessen hatten. Es war immer klar, dass VW am Ende diese Klagen nicht gewinnen würde. Aufgrund der Prozesse in den USA war klar, dass VW die Manipulation ihrer Motoren schon gestanden hatte. Das waren die gleichen Motoren, wie sie auch hier benutzt wurden. In den USA mussten sie Milliarden bezahlen. Also wie sollte das [hier in Deutschland] gut gehen?

Immer kurz bevor der sechste Senat des BGH [Bundesgerichtshofes] VW bestenfalls mit Samthandschuhen einen Klaps auf die Finger verpasst hat, wurde eine Einigung erzielt. So wurde den Fällen immer die Entscheidung entzogen. Damit hatte man keine höchstrichterliche Entscheidung, die dann von jedem Gericht in Deutschland in Bezug genommen und abgeschrieben werden konnte.

Und so ähnlich ist das, was jetzt in New York passiert ist, auch. Sie haben völlig recht. Die Sache wäre dann erledigt. In Deutschland würde man eine Erledigungserklärung abgeben. Nur Mary Holland hat vollkommen zu Recht darauf hingewiesen, dass die Sache nicht wirklich erledigt ist.

Denn es besteht die Gefahr, dass sobald man die Klage zurücknimmt, schon wieder die nächste Regelung ausgerollt wird, wo genau wieder das Gleiche drinsteht. Das haben wir auch weltweit gesehen. Auch hier in Deutschland haben wir gesehen, dass mit allen möglichen Taschenspielertricks seitens der Politik gearbeitet wird. Inzwischen gibt es immer mehr Hinweise darauf, dass weite Teile der Politik, weite Teile der Verwaltung geschmiert sind und deswegen hier einheitlich eine Linie gefahren wird.

Die Verwaltungsbehörden und die Politik haben es in Deutschland immer wieder geschafft, sobald eine Regelung vom Gericht gekippt wurde, sofort die nächste wortgleiche Regelung hinterherzuschieben. Wie Hase und Igel: „Hey, hey! Ich bin schon da! Ich habe schon die nächste Regelung rausgebracht. Also deine jetzige Klage ist sowieso egal.“

Das wird in New York nicht passieren. Eine derartige Verarschung ist auch nur in Deutschland denkbar, denn so dreist wie hier wird sonst in keinem anderen Land vorgegangen.

Das Interview führte Alexander Zwieschowski am 19. Februar.

Das Interview wurde zum besseren Verständnis redaktionell bearbeitet und gekürzt.
Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dr-reiner-fuellmich-zu-pcr-test-klagen-die-politik-arbeitet-mit-allen-moeglichen-taschenspielertricks-a3454126.html

Das Erpressungs Kartell aus Berlin:Korrupt und dumm regiert Europa und der Satrap des CIA: Markus Söder

Die dumme Frau, war für die Impfstoff Beschaffung zuständig, neben einer Frau, die das übliche gefakte Dolmetscher Diplom hatte und Ursula von der Leyen. Ein Schreiner, Gärtner hat mehr Ahnung über Material Verhandlungen und Einkauf, als diese dumme, korrupte EU Band. Wenn Schwuchteln, regieren Ein reines Erpressungs Kartell, was ganz Europa zum mitmachen zwingt und schmiert

Gender, Frauen, Justiz und das Chaos, wird von von Berlin, der EU organisiert im Balkan, bis Albanien Wie einfältige, korrupte und dumme Leute, jede Funktion der Institutionen ausser Kraft setzen und Milliarden verschwinden. Made by Angela Merkel

Das Pharma Mafia, CIA, Seehofer, Markus Söder: Satrap des CIA für die nächsten 20 Jahre

Februar 8, 2021 Eine Pentagon, CIA Operation von Beginn an der Obama, Clinton Leute Viren Kriegsführung Richard Hatchett, Avril Haines, Tom Inglesby, Donald Rumsfeld von „Anthrax, Ebola bis Corona“Das Pharma Verbrechen mit dem AIDS Betrug, über Anthrax, bis heute Covid-19Der Biowaffen, Covid Betrug des Bill Gates, Richard Hatchett, Tom Inglesby, bis RKI, EU Banden https://www.youtube.com/embed/VBrr8GA2vHQ?version=3&rel=1&showsearch=0&showinfo=1&iv_load_policy=1&fs=1&hl=de&autohide=2&wmode=transparent Alle Lokale sind voll, Diskos ebenso und Anfang Juni praktisch schon. Steht ja Alles in der 10 Millionen Studie aus Wuhan, greift nicht die Lunge an, noch verbreitet sich asymetrisch! Die Deppen haben sogar einen Corona Virus in Deutschland nicht gekannt, wie Christian Drosten. Deshalb kapieren die Volksdeppen, für die Pharma Industrie nie etwas

McKinsey, wurde mit über 400 Millionen $ Bußgeld belegt, für die Betrügerische Beratung, durch Bestechung, Pharma Müll zu vertreiben, wo es über 200.000 Tote in den USA gab, Milliarden Strafen die Pharma Firma bezahlten musste. Alles gut und normal in der Welt, wenn diese Leute etwas zu Sagen haben. Angela Merkel, UvL, SPD, Betrugs Beratung in den Ministerien, wo damals noch etliche Minister zurücktraten. Das komplette Vermögen der Landesbanken, Gewerkschaften, von Firmen wurde u.a. durch Falsch Beratung dieser US Consults gestohlen, Wem gehören heute wohl die Wohnungen, Grundstücke überall, die einmal Eigentum des Staates waren. Plünderung der Vermögen, das ist die einzige Deutsche Regierung Politik, mit Angst, für die Offshore Firmen, seit über 20 Jahren und auch durch Krieg

Pfizer!
Beratungsunternehmen muss zahlen
Opioid-Krise: McKinsey zahlt 573 Millionen Dollar, um Zivilklagen abzuwehren
Epoch Times4. Februar 2021 Aktualisiert: 4. Februar 2021 16:44

Im Skandal um die massenhafte Verschreibung opioidhaltiger Schmerzmittel in den USA hat das Beratungsunternehmen McKinsey nach Behördenangaben in einen millionenschweren Vergleich eingewilligt. Wie die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York, Letitia James, am Donnerstag mitteilte, zahlt McKinsey 573 Millionen Dollar (476 Millionen Euro) an die US-Behörden, um mögliche Zivilklagen abzuwenden.

Den Vergleich erzielte McKinsey den Berichten zufolge mit den Generalstaatsanwälten von 47 US-Bundesstaaten sowie der Hauptstadt Washington.

………………………………….

Laut „New York Times“ zeigte sich in zahlreichen Dokumenten, wie McKinsey-Berater den Verkauf des Purdue-Schmerzmittels Oxycontin in den USA vorwärtsgetrieben hatte. Ein Fehlverhalten räumte die Unternehmensberatung nicht ein. Demnächst soll die Beratung von Firmen, die Suchtmittel herstellen, allerdings beschränkt werden.

https://www.epochtimes.de/wirtschaft…-a3440771.html