Auf den Trümmern, der EU Justiz Mission, soll endlich das Verfassungs Gericht wieder Funktion erhalten

Vollkommen ruiniert, wurde durch die EU Justiz Mission: EURALIUS, die Deutsche IRZ-Stiftung, die Albanische Justiz, wo Georg Soros Idioten plötzlich das Sagen hatten.

Der Ruin der Albaner Justiz durch die „Camorra“ Organisation: IRZ-Stiftung der Deutschen

EU Verbrecher Bande in Tirana, der Inkompetenz

EU, US Urge Albania to Form Functional Constitutional Court

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The European Union and the United Stated have urged Albanian parliament and president’s office to keep supporting the establishment of a fully functional Constitutional Court in the country. Following the launch of calls for…

1028 Building Permits Issued in Tirana from 2017 to 2019 Amid Money Laundering Concerns

3 Gedanken zu „Auf den Trümmern, der EU Justiz Mission, soll endlich das Verfassungs Gericht wieder Funktion erhalten“

  1. Schweigen, zu dem Bestechungsgeld für Ilir Meta, von Martin Schulz, was Dritan Prifti aufteilt mit Bozo, ein durch das FBI wieder hergestelltes Video, was im Prozeß rund um 700.000 € Bestechungsgeld für Ilir Meta von der Generalstaatsanwaltin Ina Rama beschlagnahmt wurde, wohl Spartak Braho aus der Asservaten stahl, eine kopie

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    1. Idioten Treffen hier und jetzt hat zuerst Angela Merkel mit einem Skandal CDU Rechtsanwalt das Verfassungs Gericht besetzt (Präsident) der sofort ein idioten Urteil ablegte. Jetzt gibt es solche Gerichts Begründungen ohne jede Wissenschaft. Man nimmt etwas an, im Kaspar Angela Verein, der Posten Versorgungriesige Konsequenzen für den Urteilsspruch: „Es wird angenommen Kaum zuglauben: Fakten, Beweise braucht man im Idioten Verein dort auch nicht mehr, seitdem Angela Merkel den CDU Mann, Präsident Stephan Harbarth, dort einsetzte, der dieses absurde Urteil wie in einem Mafia Staat, konstruierte. Richter Erfahrung Null: Stephan Harbarth (* 19. Dezember 1971 in Heidelberg) ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Seit Juni 2020 ist er Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dessen Erstem Senat er seit November 2018 vorsitzt. Er war zuvor als Rechtsanwalt tätig und von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestags. Der Mann ist als vollkommen korrupt bekannt: Vorwürfe von Verstößen gegen das Abgeordnetengesetz. Die Betrügerin, Gender Tussi, Susanne Baer hat auch das Urteil geschrieben, mit einer verschwunden Bewerbungs Mappe, dank Heiko Maas, die Frau war nie Richterin, Anwältin, Staatsanwältin hat nur ein erfundenes Alibi Betrugs Professoren Tätigkeits Feld, in der Georg Soros Uni für ganz Blöde: European Universität, wo jeder Depp ein Diplom erhält Bananen Republik Deutschland und die Verfassungsrichterin: Susanne Baer, Geistes gestörte Betrugs Wissenschaftlerin im „GENDER“ WahnIn der Öffentlichkeit werden Vorwürfe erhoben, es sei vom Arbeitsumfang nicht nachvollziehbar, wie Harbarth während seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter nebenher so viel Geld mit seiner Anwaltstätigkeit verdient haben kann.[35] „Wofür bekam Harbarth also seine hohe Vergütung?“, fragte das Handelsblatt.[36][37] Entweder habe Harbarth sein Abgeordneten-Mandat angesichts des abgerechneten Arbeitsumfangs fast nicht wahrgenommen oder habe Leistungen als Anwalt abgerechnet, ohne eine entsprechende Anwaltstätigkeit auszuüben.[38] Letzteres wäre ein Verstoß gegen das Abgeordnetengesetz.[36]……………….Cum-Ex-GeschäfteVon Einzelnen wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Cum-Ex-Geschäfte in Harbarths ehemaliger Kanzlei Shearman & Sterling „zur juristischen Reife“ gebracht worden seien.[41] Lars Wienand schrieb hierzu auf T-Online.de über Harbarth: „2000 steigt er bei der Großkanzlei Shearman & Sterling LLP ein. Seine Zeit dort fällt in die Jahre, als auch dort die Cum-Ex-Modelle ausgetüftelt werden. Um den Staat auszuplündern.“[42]Diesel-Abgasskandal und WirtschaftsmandateEin Anwalt legte für Teilnehmer der Musterfeststellungsklage (MFK) im Abgasskandal gegen die Volkswagen AG am 28. November 2019 Verfassungsbeschwerde gegen die Ernennung Harbarths als Bundesverfassungsrichter ein. Es bestehe die Besorgnis, dass die Automobilindustrie und der damit zusammenhängende Industriekomplex wie Zulieferer die Möglichkeit erhalten, die Rechtsprechung zu ihren Gunsten zu beeinflussen.


      Bundeskanzlerin Angela Merkel, Chef des Kanzleramts Helge Braun (l) und PIK-Direktor Ottmar Edenhofer (r)https://www.pik-potsdam.de/de/aktuel…deskanzlerin-1


      Die Lügen, Fälschungen und Erfindungen betreiben die Abzocker im PIK bis heute weiter, ohne jeden Beweis. Davon lebt diese Ratten Bande, die Niemand braucht ganz gut.Co2 Papst: Michael Mann, als Klima Betrüger enttarntDas Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz stützt sich auf fragwürdige QuellenVon Fritz VahrenholtMi, 5. Mai 2021Ein Verfassungsgerichtsurteil ist Anlass für eine Verschärfung der Klimaschutzpolitik. Doch es stützt sich auf wissenschaftliche Grundlagen, die teilweise veraltet sind und erhebliche Unsicherheiten enthalten……………..IMAGO / IPONMit Beschluss vom 24. März hat das Bundesverfassungsgericht auf Klage einiger Einzelpersonen wie dem Schauspieler Hannes Jänicke, Luisa Neubauer (Fridays for future), Prof. Volker Quaschning, Josef Göppel (CSU und Energiebeauftragter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit) entschieden, dass das Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019, verfassungswidrig ist, weil „hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahre 2031 fehlen“.Wie kommt das Gericht zu diesem Ergebnis?In der Beschreibung der „tatsächlichen Grundlagen des Klimawandels“ (Ziff.16-29) und den „tatsächlichen Grundlagen des Klimaschutzes“ (Ziff.31-37) bezieht das Gericht sich im wesentlichen auf vier Quellen: den IPCC, das Buch Rahmstorf/Schellnhuber „Der Klimawandel“, das Umweltbundesamt und den Sachverständigenrat für Umweltfragen SRU………………..riesige Konsequenzen für den Urteilsspruch: „Es wird angenommen, dass ein annähernd linearer Zusammenhang zwischen der Gesamtmenge der über alle Zeiten hinweg kumulierten anthropogenen CO2-Emissionen und der globalen Temperaturerhöhung besteht. Nur kleine Teile der anthropogenen Emissionen werden von den Meeren und der terrestrischen Biosphäre aufgenommen.“ Das ist nun objektiv falsch.IMAGO / IPON https://www.tichyseinblick.de/kolumn…chutz-quellen/Mit Beschluss vom 24. März hat das Bundesverfassungsgericht auf Klage einiger Einzelpersonen wie dem Schauspieler Hannes Jänicke, Luisa Neubauer (Fridays for future), Prof. Volker Quaschning, Josef Göppel (CSU und Energiebeauftragter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit) entschieden, dass das Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019, verfassungswidrig ist, weil „hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahre 2031 fehlen“.Wie kommt das Gericht zu diesem Ergebnis?In der Beschreibung der „tatsächlichen Grundlagen des Klimawandels“ (Ziff.16-29) und den „tatsächlichen Grundlagen des Klimaschutzes“ (Ziff.31-37) bezieht das Gericht sich im wesentlichen auf vier Quellen: den IPCC, das Buch Rahmstorf/Schellnhuber „Der Klimawandel“, das Umweltbundesamt und den Sachverständigenrat für Umweltfragen SRU…………………..riesige Konsequenzen für den Urteilsspruch: „Es wird angenommen, dass ein annähernd linearer Zusammenhang zwischen der Gesamtmenge der über alle Zeiten hinweg kumulierten anthropogenen CO2-Emissionen und der globalen Temperaturerhöhung besteht. Nur kleine Teile der anthropogenen Emissionen werden von den Meeren und der terrestrischen Biosphäre aufgenommen.“ Das ist nun objektiv falsch.

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