Robert Kennedy, über die Kriegs, Pharma Banden mit Bill Gates, auf der Demo in Berlin am 29.8.2020

Dumm Kriminelle Banden, haben mit Angela Merkel, Frank Walter Steinmeier, Heiko Maas, den Berliner Rot-Grün Banden übernommen, was schon lange sichtbar ist. Krieg, Zerstörung, 5-G, Pharma und angebliche Digitalisierungs Geschäfte zur Doktrin für ihre Erpressungs Geschäfte im Balkan.

Zitat: „Sie lieben: Krieg und Pandemie“ was wir schon im März aufzeigten, das die übelsten Kriegs, Pentagon und Obama, Clinton Leute, erneut hinter dem Pandemie Geschäft stecken.

Viren Kriegsführung Richard Hatchett, Avil Haines, Tom Inglesby, Donald Rumsfeld von „Anthrax, Ebola bis Corona“

Seit Jahren, von dem Organisiertem Verbrechens eingekauft, auch von den Drogen Baronen und White Helms Betrügern, bis zum Barzani Banditen Clan: Frank Walter Steinmeier, SPD
Abschaum, des Krieges

Aber AndreasGeisel scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Er scheiterte auch vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe, wo ein Eilantrag zur „Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung“ abgelehnt wurde, mit dem noch heute Nacht um 1.34 Uhr erneut versucht werden sollte, die Proteste abzusagen. Die Richter warfen den Antragstellern Dilettantismus vor, und zwar mit unmissverständlichen Worten.

https://deutsch.rt.com/inland/106099…ne-verhindert/




Innensenator verliert vor Verfassungsgericht „Das grenzt an Rechtsbeugung im autokratischen Stil“

ext des Urteils des Verfassungsgerichtes in der Nacht des 29.8.2020: Aktenzeichen: BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – 1 BvR 2038/20 –

  • Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.

G r ü n d e:

I.

1
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist unzulässig.

2
Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Allerdings gilt auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. § 90 Abs. 2 BVerfGG). Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 – 1 BvQ 66/19 -, Rn. 2; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Dezember 2019 – 2 BvQ 91/19 -, Rn. 2; stRspr). Ein Antragsteller hat regelmäßig vorzutragen, dass der Grundsatz der Subsidiarität dem verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutz nicht entgegensteht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 – 1 BvQ 66/19 -, Rn. 3).

3
Daran fehlt es hier. Der Beschwerdeführer legt nicht substantiiert dar, dass er das ihm Zumutbare unternommen hat, um rechtzeitig vor dem heute, am 29. August 2020 um 10.30 Uhr, geplanten Beginn der von dem Antragsgegner des Ausgangsverfahrens mit Bescheid vom 26. August 2020 verbotenen Versammlung verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen. Er trägt vor, erst heute Morgen um 1.34 Uhr bzw. 1.47 Uhr bei dem Verwaltungsgericht Berlin einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines ebenfalls erst heute erhobenen Widerspruchs gestellt zu haben. Gründe dafür, weshalb der Beschwerdeführer sich nicht früher um fachgerichtlichen Eilrechtsschutz bemüht hat oder dass ihm dies unmöglich oder unzumutbar gewesen sein könnte, legt er nicht dar. Insbesondere teilt er den Zeitpunkt der Zustellung der Verbotsverfügung nicht mit, sodass nicht angenommen werden kann, er sei aufgrund einer späten Bekanntgabe des Verbots an einem früheren Tätigwerden gehindert gewesen.

4
Darüber hinaus fehlt es auch an Darlegungen dazu, dass der Beschwerdeführer es unternommen hätte, sich bei dem Verwaltungsgericht nach dem Stand des Verfahrens zu erkundigen.

5
Diese Entscheidung ist unanfechtbar.
https://www.bundesverfassungsgericht…bvr203820.html

https://geopolitiker.files.wordpress.com/2018/12/bildschirmfoto-vom-2020-07-20-12-58-07.png



Der Berliner Senat muss Akteneinsicht gewähren, warum er das Volksbegehren zur Videoüberwachung ablehnt. Das hat der Verfassungsgerichtshof entschieden. Alexander Fröhlich
Ausgelacht: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) verliert vor dem Verfassungsgericht gegen Stefan Evers (CDU)


Es ist ein Rückschlag für Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Streit um das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung. Die Innenverwaltung muss dem CDU-Abgeordneten Stefan Evers Einsicht in jene Akten geben, die Auskunft über die verfassungsrechtlichen Einordnung des Senats zum Volksbegehren geben. Das hat der Berliner Verfassungsgerichtshof jetzt in einem von Evers im Januar angestrengten Organstreitverfahren entschieden.

Es gebe keine Gründe, „die einer Akteneinsicht entgegenstehen“, entschied der Verfassungsgerichtshof. verletze den Abgeordneten in seinem, in der Landesverfassung verankerten Recht. Die Senatsinnenverwaltung könne sich nicht auf überwiegende öffentliche oder private Geheimhaltungsinteressen berufen. Auch der Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung werde nicht, wie von der Innenverwaltung behauptet, beeinträchtigt. https://www.tagesspiegel.de/berlin/i…/24457206.html


Ein Skandal der vollkommen unfähigen Trulla: Margarete Kopper, Hirnlos die jetzt im Mafia Klientel Stile: Generalstaatsanwältin ist.

FDP-Abgeordneter siegt vor Verfassungsgericht Schießstandaffäre: Innensenator muss Auskunft geben
03.09.19 | 23:30

Der Berliner FDP-Abgeordnete Marcel Luthe hat nach rbb-Informationen in der sogenannten Schießstandaffäre erfolgreich vor dem Landesverfassungsgericht geklagt. Luthe hatte im März dort Klage eingereicht. Sie bezog sich auf Innensenator Andreas Geisel (SPD), der nach Luthes Angaben auf Fragen zu den Entschädigungszahlungen an Polizisten im Zusammenhang mit der Affäre nur zum Teil oder gar nicht geantwortet hatte.

In der sogenannten Schießstandaffäre geht es um Polizisten, die beim Training auf maroden Berliner Schießständen jahrelang giftigen Emissionen ausgesetzt waren. Grund für die gesundheitsschädlichen Dämpfe war die schlechte Belüftung der Anlagen.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag…he-geisel.html

Robert Kennedy, über die Medien Manipulationen, die Nazi Hetze, dieser Regierung, erklärte in Berlin, auch in alten Videos, die Impfverbrechen der Pharma Mafia und die Verbrechen von Bill Gates, die Alles die Medien ebenso schmierten
https://www.youtube.com/embed/-u3H3PvebBU?wmode=opaque

Regierungen, lieben: Krieg und die Pharma Industrie, was man an Antony Fauci sieht, der sowas sehr lange schon plant, die totale Korruption und Manipulation


Bill Gates – 250 Millionen Dollar Schmiergeld für Journalisten, praktisch alle Englischen Medien, was Jens Spahn, Angela Merkel, in Österreich, die korrupten Regierungen mit Kurz ebenso machten

Des Volkes Stimme, über die Verbrechen von Horst Seehofer, Angela Merkel, über die Gehirnwasch Programme in einem Pharma Betrug, als Ersatz für die Kriegs Nazi Eroberungs Modell, für Absatzmärkte

Die Hintermänner, die Kriegs Fraktion, des Obama, Clintos, Jo Biden

Nicht ganz überraschend sagen Freunde aus jener Zeit nur Gutes über Haines; sie habe immer mit angepackt und sei in der Szene beliebt gewesen. Ein Freund erinnert sich an Sylvesterabende mit Avril Haines in einem der 22 Millionen Dollar teuren New Yorker Häuser, die ihrem Vater gehörten. Dr. Thomas Haines sei Chemiker und linksliberaler Aktivist an der Upper West Side Manhattans, schreibt „The Daily Beast“.

Der „Corona“ Betrug des Bill Gate’s, Avril Haines, des RKI::: Prof. Jochen Werner: Corona insgesamt harmloser als Influenza – „Dummheit geht viral“

März 30, 2020

Echte Klinik Chefs, bestätigen Weltweit, das es nur eine normale harmlose Grippe ist, wo nur Schwer Kranke sterben, meist sehr alte Leute, die real von der Pharma Industrie schon vollkommen vergiftet, ruiniert wurden, was ein Geschäfts Modell der Politik Mafia ist, hier mit Milliardären wie Bill Gate’s, Hopp, wo es nur um Profite mit allen Mitteln geht.Bildschirmfoto vom 2020-03-22 13-08-09

Anfang März 2020: US-Präsident Trump und der Manager der Firma CureVac: Dan Menichella, der 9 Tage später entlassen wurde, am 11.3.2020: https://de.wikipedia.org/wiki/Daniel_L._Menichella https://www.youtube.com/watch?v=yyIF34uwOlo

Die Faschistischen NATO Deppen, mit dem Atlantik Council  sind dabei und im Stile der Welteroberungs Sekte: United Church, als Moon Sekte bekannt, mit ihrer GeorgeTown Uni, so die Clintons, Georg Tenet, oder heute die Strategische Koordinatorin studierten:  Avril Haines, ehemalige stellvertretende CIA-Direktorin und ehemalige nationale Sicherheitsberaterin von Präsident Barack Obama.

Als das Davos Forum sich auf eine Coronavirus-Pandemie vorbereitete

Voltaire Netzwerk | 5. Februar 2020 فارسى

Dem Coronavirus-Ausbruch, der Anfang Dezember 2019 in Wuhan, China, begann, ging weniger als zwei Monate zuvor eine Übung im Davos Forum mit Hilfe des Johns-Hopkins-Center for Health Security und der Bill and Melinda Gates Foundation voraus. Das Event 201, wo Rechts: Avril Haines sitzt, geleitet von Christopher Elias (Gates Stiftung) und IMF, WEF, WHO, Weltbank: die Gründes Licht gaben für die Pandemie, am 11.3.2020, nur hatte Nichts mit einem Virus zutun.

https://albaniade.files.wordpress.com/2020/05/bildschirmfoto-vom-2020-05-02-07-36-48.png?w=224&h=116

und  JHU:  der Pentagon Bio Waffen Chef und Gates John Hopkins Uni, Links Tom Inglesby Leitung neben Christopher Elias,

Diese Übung fand am 18. Oktober 2019 in New York statt. Das ausdrückliche Ziel war es, die Reaktion transnationaler Unternehmen und Regierungen auf einen Coronavirus-Ausbruch zu planen. Event 201, 5 Videos, wo es vor allem auch um die Medien Kontrolle und Manipulation geht. Warum: Tom Ingelsby, als Leiter der John Hopkins Uni, des Event 201 nicht genannt ist, sagt Vieles, über die Pentagon nahe Uni. Video in US Medien, über Corona, was Tom Ingelsby.

15 Staats- und Regierungschefs der Welt nahmen an der Übung teil, darunter die beiden chinesischen und US-amerikanischen Seuchenbekämpfer.

- Latoya Abbott, Risikochefin der US-Hotelgruppe Marriott International.
- Sofia Borges, Vizepräsident der Stiftung der Vereinten Nationen
- Brad Connett, Präsident der Henry Schein Group (der weltweit größte Hersteller von medizinischen Geräten)
- Christopher Elias, Leiter global Development bei der Bill and Melinda Gates Foundation
- Tim Evans, ehemaliger Direktor des Gesundheitsministeriums der Weltbank.
- George Gao, Direktor des China Centre for Disease Control and Prevention
- Avril Haines, ehemalige stellvertretende CIA-Direktorin und ehemalige nationale Sicherheitsberaterin von Präsident Barack Obama.
- Jane Halton, ehemalige australische Gesundheitsministerin, Direktorin der ANZ (Bank of Australia and New Zealand).
- Matthew Harrington, Direktor von Edelman, der weltweit größten PR-Firma.
- Martin Knuchel, Leiter der Krisensituationen des Lufthansa-Luftverkehrskonzerns.
- Eduardo Martinez, Rechtsberater des weltgrößten Postlogistikunternehmens UPS und Direktor der UPS Foundation.
- Stephen Redd, Stellvertretender Direktor der US Centers for Disease Control and Prevention. Konter Admiral, der US Navy
- Hasti Taghi, Vice President der Communications Group, NBCUniversal
- Adrian Thomas, Vizepräsident des Pharmariesen Johnson and Johnson**
- Lavan Thiru, Gouverneur der Zentralbank von Singapur

https://www.voltairenet.org/article209128.html

Die Indizien verdichten sich, dass die Corona-Krise als asymmetrischer Krieg der Superreichen gegen die restlichen 99 Prozent zu verstehen ist
Unter falscher Flagge
Von Hermann Ploppa

Coronavirus, Vaccines and the Gates Foundation

By F. William Engdahl Global Research, March 20, 2020

CoronaVirus BioWeapon – 6. Prophecy on Pandemic and NWO by Obama-Biden CIA’s Queen

CoronaVirus BioWeapon – 6. Prophecy on Pandemic and NWO by Obama-Biden CIA’s Queen

n light of what is happening all those health prevention projects have turned out to be only a golden affair for GSK (whose SmithKline was involved in bribes in Italy before his hepatitis B vaccine became obgotorio in 1991) but above all a psychological predisposition to the super-vaccination agenda that the pandemic could make mandatory, suppressing once and for all the vibrant protests of illustrious Italian pediatricians on the risks of the Hexavalent (6 vaccines in one fell swoop to a one-year-old baby) and protests even more

Video: Covid-Gate, The Political Virus

By Prof Michel Chossudovsky Global Research, August 29, 2020

The national economies of 193 countries, member states of the United Nations were ordered to close down on March 11, 2020. The order came from above, from Wall Street, the World Economic Forum, the billionaire foundations. And corrupt politicians throughout the world have enforced these so-called guidelines with a view to resolving a public health crisis. 

Millions of people have lost their jobs, and their lifelong savings. In developing countries, poverty and despair prevail. We are told the it is V the Virus which is responsible for the wave of bankruptcies and unemployment. 

The unspoken truth is that the novel coronavirus provides a pretext and justification to powerful financial interests and corrupt politicians to precipitate the entire World into a spiral of  mass unemployment, bankruptcy and extreme poverty. 

And then Joe Biden tells us that the US economy must remain in a lockdown to save lives. What utter nonsense. Has he analysed the underlying causality? I am sure he has! He’s lying on behalf of Big Money.