Von gefährlich korrupten, dummen Politikern finanziert, das Deutschland auch die Prostitution Metropole von Europa wurde, Drogen und Zuhälter Clans Freie FAhrt haben, im Eldordo auch für Geldwäsche schon seit 30 Jahren.
Was Deutschland bewegt: Beuteland
- Montag 25.11. in der ARD
- 20:15 – 21:00 Uhr
Die Millionengeschäfte krimineller Clans
Eine Kleingartenanlage mitten in Berlin. Eine Angehörige des Remmo-Clans hat hier Lebensträume vernichtet. Die Kleingärtner wollten ihre Pachtgrundstücke kaufen, wurden aber überboten. Die neue Eigentümerin der Kleingartenanlage lebt im Libanon. Es ist nicht die einzige Immobilie, die sie erworben hat.
Clans funktionieren wie Wirtschaftsunternehmen
Der Film zeigt, arabische Clans sind nicht nur national, sondern international vernetzt. Sie funktionieren wie Wirtschaftsunternehmen. Gelder werden da angelegt, wo sie sicher sind und Gewinne erwartet werden. Das gilt auch für kriminell erwirtschaftetes Vermögen. Es wird in den legalen Wirtschaftskreislauf eingebracht. Der deutsche Immobilienmarkt bietet dafür beste Möglichkeiten. Die Berliner Oberstaatsanwältin Petra Leister ermittelt seit Jahren gegen kriminelle Clans in der Hauptstadt. Sie stellt fest, dass es schon seit geraumer Zeit „zu Firmengründungen gekommen ist“ und dass die Ermittler immer wieder auf Immobilien stoßen, die den Clans zuzuordnen sind.

Öffentlichkeitswirksame Razzien in Shisha-Bars, die vorübergehende Beschlagnahme von Luxusautos – die Politik der „Nadelstiche“ ändert daran nur wenig. Allein die Mieteinnahmen aus Immobilienbesitz sichern den Clans oft ihre Existenzgrundlage und den Zusammenhalt. Nordrhein-Westfalen ist dabei einer der Schwerpunkte krimineller Familienbanden. Von deutschlandweit 27 Ermittlungsverfahren gegen Clans im Rahmen Organisierter Kriminalität wurden im vergangenen Jahr allein 17 in NRW geführt.
Neue Entwicklungen im Bereich der Clan-Kriminalität
Bislang liegt das Augenmerk der Öffentlichkeit vor allem auf den kriminellen Alt-Clans, doch nun könnte sich die Geschichte wiederholen. Die Polizei hat inzwischen Erkenntnisse, dass ein krimineller Teil der syrischen und irakischen Zuwanderer in Geschäftsfelder der Alt-Clans drängt und es zu Auseinandersetzungen kommt. Was beide Gruppen verbindet, sind Familie, Herkunft, Sprache. Noch ist der Anteil der Tatverdächtigen aus diesem Bereich gering, aber im aktuellen Lagebild des Bundeskriminalamtes zur Organisierten Kriminalität heißt es: „Die nunmehr bekannte Auswirkung der Zuwanderung auf die OK gilt es dennoch weiter zu beobachten und die Bildung neuer bzw. die Verfestigung etablierter OK-Strukturen zu verhindern.“ Einige kriminelle Zuwanderer sind im Rauschgifthandel, in der Schleusungskriminalität sowie bei Steuer- und Zolldelikten aktiv. Sebastian Fiedler, Vorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter, sagt: „Natürlich ist es so, dass wir Sorge haben, dass sich ähnliche Effekte bilden wie das in der Vergangenheit bei der Zuwanderung der sogenannten M-Kurden hier war.“

Auf der Spur des Geldes
Die Story begibt sich auf die Spur des Geldes, das die Basis der kriminellen Familienbanden bildet. So zeigt der Film, wie sie Gesetzeslücken gezielt ausnutzen und damit in die Schwachstellen des Staates stoßen. Die Autoren berichten, wie leicht Notare, Banken und Behörden es den Tätern machen, indem Geldwäsche und Steuerhinterziehung nicht konsequent angezeigt und verfolgt werden. Beschlagnahmungen zeigen zwar Wirkung, aber viele Straftaten können kaum verfolgt werden. Oft fehlt es an Zeugen. Einschüchterungen und Bedrohungen lassen viele Opfer schweigen. Doch der Staat bündelt seine Kräfte. Nicht nur die Landeskriminalämter, sondern auch das Bundeskriminalamt ist in den Kampf gegen die Clankriminalität eingestiegen.
Schrott Staat, Deutschland, Albanien, Kosovo
Die Bundesregierung hat mit Bedauern auf Berichte aus Bolivien über den Stopp eines Gemeinschaftsprojekts mit Deutschland zur Lithium-Förderung in dem südamerikanischen Land reagiert. Unter dem Salzsee Uyuni werden die weltweit größten Reserven an Lithium vermutet. Auch China ist in der Region im Lithiumabbau aktiv. Mehr»
Laut Medienberichten zufolge sollte YLB 51 Prozent der Anteile am Joint Venture halten, so sah es das Abkommen vor. Geplant war von 2022 an eine Förderung von 30.000 bis 40.000 Tonnen Lithiumhydroxid im Jahr, mit Investitionen von 300 bis 400 Millionen Euro. Damit ließen sich Hunderttausende E-Autos mit Lithium-Batterien ausstatten.
Es hieß laut „Deutsche Welle“ seitens der Demonstranten auch, dass Bolivien seine Bodenschätze internationalen Firmen ausliefere, der lokalen Bevölkerung komme der Lithium-Abbau nicht ausreichend zugute. Auch das chinesische Unternehmen Xinjian TBEA ist in Bolivien aktiv und steht wegen des Lithium-Abbaus in der Kritik.
Thüringische Firma von Projektstillstand betroffen
Neben der Firma ACI Systems Alemaniadas ist auch das thüringische Unternehmen K-Utec aus Sondershausen am Projekt beteiligt. Heiner Marx, Vorstand bei K-Utec, sagte am Montag gegenüber dem MDR, dass er weiterhin Chancen sehe, das Vorhaben fortzuführen.
Er hat Verständnis für die Proteste, rechnet allerdings damit, dass sich die Probleme lösen lassen und sein Unternehmen doch noch den Auftrag zur Planung der Anlage erhält. Die Firma K-Utec ist eine Forschungs- und Ingenieurgesellschaft mit fast 70-jähriger Erfahrung bei der Gewinnung von Salzen und Mineralien.
Das Unternehmen ACI Systems in Baden-Württemberg zeigte sich ob der Nachrichten aus Bolivien völlig überrascht und gab an, davon selbst aus der Presse erfahren zu haben. Man will den von Boliviens Regierung angekündigten Stopp des Gemeinschaftsprojekts zur Lithium-Gewinnung nicht einfach hinnehmen, hieß es seitens des Unternehmens. „Wir geben dieses Projekt nicht einfach auf“, sagte ACI-Chef Wolfgang Schmutz dem „Spiegel“. „Jetzt werden Lösungen gesucht und gefunden. Dazu brauchen wir auch die Unterstützung der Politik.“
Mit 709 Abgeordneten hat Deutschland das zweitgrößte Parlament der Welt – es kostet fast eine Milliarde Euro
Regulär sollten dem Bundestag nur um die 600 Abgeordnete angehören. Für die nun 709 Parlamentariern plant der Bundesrechnungshof fast eine Milliarde Euro für das Jahr 2020 ein. Zwei Drittel davon sind Personalkosten. Mehr»
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